Vorstandsnachwahlen im AfD-Aufwind

Steigende Mitgliederzahlen trotz Diskriminierungskampagne

ARNSTADT. „Wir wissen, daß unsere Akzeptanz bei den Bürgern stetig wächst. Daran ändern auch alle Versuche nichts, die AfD zu diskreditieren.“ Rüdiger Schmitt, 1. Sprecher der AfD Ilmkreis-Gotha, hat guten Grund dies zu sagen. Die Mitgliederzahlen seines Kreisverbandes weisen eindeutig einen Aufwärtstrend vor. In Prozenten ausgedrückt stieg die Zahl der bestätigten Mitglieder um 26 Prozent. Allerdings nimmt sich die Zahl von 63 durch den Bundesvorstand bestätigten AfD-Mitglieder für den relativ großen Kreisverband Ilm-Kreis-Gotha dann eher bescheidener aus. Doch es gibt Hoffnung. Denn die bisher von Berlin nicht bestätigten Mitglieder sind fast noch einmal soviel. „Das satzungsgemäße Aufnahmeprozedere und die Bearbeitung in Berlin stellt uns – auch nach dem Satzungsparteitag in Hannover – nicht zufrieden“, kritisiert Dr. Jens Dietrich, Mitglied im Thüringer Landesvorstand der AfD und stellvertretender Sprecher des hiesigen Kreisverbandes. Kurz nach dem Parteitag des Kreisverbandes gab es weitere diesbezüglich Anfragen über den Stand der Bearbeitung von Anträgen. Dessen ungeachtet werden alle Antragsteller im kreiseigenen Verteiler aufgenommen, in dem nicht nur Mitglieder und Kandidaten, sondern auch Unterstützer und Freunde eingetragen sind. „Wir sprechen hier von einem Personenkreis um die 300, Tendenz steigend“, so Achim König, Vorstandsmitglied. Verantwortlich für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, betreibt er diese Arbeit vorwiegend über die sozialen Medien. In seinem Rückblick erinnerte er an die Anfänge vor drei Jahren, an die Höhen und Tiefen der Zeit vor 2015, die vor allem durch die Bundestagswahl 2013, die Europawahl und die Landtagswahl 2014 gekennzeichnet war. Die Ergebnisse, die durch großes Engagement mit einem kaum vorhandenen finanziellen Rückenhalt und einer knappen Personaldecke trotzdem erreicht worden sind, belegen dies. Wählten die AfD zur Bundestagswahl 2013 im Kreisgebiet 7,4 % der Wähler, steigerten sich die Zahlen zur Europawahl auf 9,8 % und zur Landtagswahl im gesamten Wahlkreis auf 12,2 %. Im Ilmkreis II – Arnstadt und Umgebung -erreichte die AfD im September 2014 mit 15,2 % ihr bestes Wahlergebnis in Thüringen.

Das Jahr 2015 war geprägt durch zahlreiche öffentliche Veranstaltungen in Arnstadt und Umgebung. Dazu kamen Gespräche mit Bürgern, mehrere Vorschläge und Unterstützungsangebote an den Landesverband und die Fraktion. Die Organisation von Bürgergesprächen in Arnstadt, Gotha, Gräfinau-Angstedt und anderen Ortschaften waren nicht immer leicht. Eines der Probleme waren die Absagen der Gastronomen, wodurch wie in Ilmenau, Gotha und Jena geplante Veranstaltungen nicht stattfinden konnten. Dies gehört ebenso genannt wie die Teilnahme und Unterstützung an den erstmals am 16. September organisierten AfD-Demonstrationen, die tausende Bürger mobilisierten.

Die Bedeutung des AfD-Landesparteitages in Arnstadt am 14. März zeigte sich erst durch die Verabschiedung der Erfurter Resolution und des Beschlusses für PEGIDA, die vom Kreisverband mit überwiegender Mehrheit mitgetragen wurden. Richtungsweisend war auch der AfD-Bundesparteitag in Essen, der am 4. und 5. Juli die Weichen stellte für einen erheblichen Zuspruch der Bevölkerung und auf dem der Kurs des Parteigründers Prof. Bernd Lucke mit einer deutlichen Mehrheit von 60 zu 40 Prozent abgelehnt wurde. Eine Niederlage, die Lucke nicht verwinden konnte. Inzwischen ist auch bundesweit der Zuspruch der AfD gestiegen – nicht nur in der Zahl der Mitglieder, sondern auch in der Wählergunst. In der berühmten Sonntagsfrage „Welche Partei würden Sie wählen, wenn heute Wahltag wäre“ stieg die Partei auf über 10 Prozent an, verschiedene Meinungsforschungsinstitute sehen den Zuspruch noch bedeutend höher wie am 5. Dezember in Sachsen-Anhalt 13,5 %.

All das prägte das Jahr 2015 auch in der politischen Arbeit der AfD vor Ort. Einer der Höhepunkte war der Bürgerdialog der AfD-Fraktion mit Björn Höcke, Stefan Möller und Olaf Kießling im 1. Thüringer Kloßhotel „Goldene Henne“ in Arnstadt am 14. September. Die Nachfrage war so groß, daß der Saal nicht alle Bürger fassen konnte und Interessierte wieder nach Hause geschickt werden mußten. Das letzte Bürgergespräch in Arnstadt am 13. November zeigte noch einmal den positiven Trend der AfD. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Kaminzimmer wurde an diesem Abend die Großdemonstration in Berlin am 7. November ausgewertet und die Flüchtlingsproblematik besprochen. Das Bürgergespräch endete mit der Nationalhymne, spontan wurden durch die Anwesenden 300 Euro für die Arbeit des Kreisverbandes gespendet.

Über die finanzielle Lage des Kreisverbandes berichtete Schatzmeister Olaf Kießling, der sich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Spendern bedankte. Einzelspenden sowie Sammelspenden, darunter mitunter mehrere hundert Euro. Auch diesmal wurde eine Spendenaktion durchgeführt, die spontan 200 Euro ergab. Das Geld wird für einen behinderten jungen Mann gespendet, der dringend einen Behindertenbegleithund benötigt. Schon Anfang des Jahres 2015 spendete die AfD Ilmkreis-Gotha 300 Euro dem Tierheim Arnstadt.

Die Nachwahl zweier Vorstandsmitglieder, die durch den Austritt von zwei Mitgliedern notwendig geworden war, verlief völlig unkompliziert. Die einstigen Vorstandsmitglieder traten aus persönlichen Gründen aus der AfD aus, beide sind aber auch in strafrechtlich relevante Verfahren verwickelt, deren Ausgang noch ungewiß ist und auch vor der Mitgliederversammlung daher nicht kommentiert wurde. Nachgewählt wurden als Besitzer Anja Meyfarth aus Gotha und Steffi Brönner aus Arnstadt, Thomas-Carsten Günther aus Gotha unterlag knapp mit Platz drei.

Abschließend wurde ein Ausblick auf das Jahr 2016 gegeben. Am 13. März finden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz statt, die bundesweit unterstützt werden sollen. In welcher Form das für die kleine AfD Ilmkreis-Gotha möglich sein wird und welche Aufgaben man im nächsten Jahr 2016 bewältigen will, soll bis zur ersten Zusammenkunft am 22. Januar erarbeitet werden. Bis dahin kann jedes Mitglied Vorschläge erarbeiten und Hinweise für 2016 geben, um die AfD zu stärken – trotz aller Verleumdungen, Haßtiraden, Bedrohungen und Verunglimpfungen. „Da halten wir es mit Mahatma Gandhi, der im Zusammenhang mit seinem Kampf für die Unabhängigkeit Indiens einmal sagte: `Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du“, so Rüdiger Schmitt.

Daß sich nicht jeder einschüchtern läßt, zeigt auch die „Goldene Henne“, die ihre Möglichkeiten mit Saal und Kaminzimmer allen hiesigen Parteien anbietet. Der einzige Präsentkorb, der an diesem Abend vergeben wurde, erhielt daher Wirtin Sabine Becker, die sich herzlich und mit strahlenden Augen dafür bedankte. Einige Neumitglieder bekamen bescheidenere Begrüßungsgeschenke mit AfD-Beutel, Tasse, Kugelschreiber. Es wird sparsam in der Partei mit allen Mittel umgegangen. Einer Partei, die zunehmend auch in der Lage ist, Menschen zum Nachdenken anzuregen. Wie den Erfurter Bischof Ulrich Neymeyr, der seine Haltung zur AfD insoweit korrigierte, in dem er in der „Thüringer Landeszeitung“ sagte: „Viele Menschen haben sich an AfD-Kundgebungen beteiligt, weil sie den Eindruck hatten, dort sei der einzige Raum, in dem man auch Kritik an der Flüchtlingspolitik und an der Willkommenskultur äußern dürfe. Viele hatten die Befürchtung, die Flüchtlingspolitik würde bedeuten: Es kommen alle!“ Auch die AfD sei nicht rechtsextrem, betonte der katholische Geistliche.

Sogar die Landes-Senderdirektion des Südwestrundfunks hat sich mit den Verantwortlichen der aktuellen Sendungen darauf verständigt, nicht grundsätzlich bei jeder Nennung die AfD mit dem Begriff `rechtspopulistisch` zu kombinieren“, sagte Unternehmenssprecher Wolfgang Utz.

Wie jetzt bekannt wurde, erklärte schon vor Monaten der Vorsitzende der Berliner Polizeigewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, auf einer Podiumsdiskussion deutlich: „Das Maß ist voll, wir haben genug. Wenn die Politik sich uns und der Stadt (Berlin) gegenüber weiter so verhält, wird uns nichts anderes übrig bleiben, als uns an die Spitze einer Bürgerbewegung für die öffentliche Sicherheit zu setzen, gegen die Stuttgart 21 ein Kindergeburtstag war. Das ist ein Versprechen!“

Die AfD Ilmkreis-Gotha verspricht, auch weiterhin alles zu tun, um sich besser zu strukturieren und den gesellschaftlichen Herausforderungen zu stellen, aber immer auch – wie seit Anbeginn – die Entwicklungen in der Partei, erst recht vor Ort, in der Gesellschaft kritisch zu begleiten und mitzugestalten.

König