Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
wir sind in Sachsen-Anhalt laut Umfrage aus der vergangenen Woche stärkste Kraft und zeigen damit den Altparteien klar auf, wo die AfD trotz aller Diffamierungsversuche und Hetzkampagnen steht! „Alles für unsere Heimat“ ist das Wahlkampfmotto bei unseren mitteldeutschen Parteifreunden, die wir mit Mitgliedern aus unserem Kreisverband in den vergangenen Wochen insgesamt drei Mal unterstützen konnten: 2 Wurfblattaktionen mit vielen Mitgliedern unseres KVs und eine Demo in Zeitz mit Ordnern aus unserem Kreisverband und Björn Höcke und mir als Rednern. Mit höchster Spannung darf am kommenden Sonntag das Ergebnis erwartet werden. Eins ist jetzt schon klar – stärkste oder zweitstärkste Kraft ist ein deutliches Signal auch in Richtung Bundestagswahl und anstehender oder auch nicht anstehender Neuwahl in Thüringen.
In den vergangenen Tagen wurde auf pro-palästinensischen Demos wieder einmal der Judenhass durch muslimische Zuwanderer offen sichtbar. Und von den Altparteien kommt was? Lediglich die üblichen Lippenbekenntnisse und ein paar oberflächliche Wahlkampfmanöver. Wenig verwunderlich, denn schließlich waren und sind sie es, die mit der Offenhaltung der deutschen Grenzen ungebremst genau diesen Hass und die Gewalt importieren. Unsere Forderungen sind ganz klar: Hartes und konsequentes Vorgehen gegen extremistische Islamvereine, mit Verboten und Streichung von Geldern. Präventivgewahrsam und Ausweisung von Gefährdern. Und ein effektiver Grenzschutz, um der illegalen Masseneinwanderung endlich Herr zu werden.
Neben einem Bericht zu unserer geselligen Pfingstwanderung rund um den Inselsberg finden Sie wieder die aktuellen Berichte aus den Kreistagsfraktionen sowie Aktuelles von meinen Abgeordnetenkollegen und mir und natürlich die Termine für unsere zahlreichen Infostände im Juni, bei denen wir uns über Ihre Unterstützung freuen.
Ich wünsche Ihnen schöne Frühlingstage.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Infostände des Kreisverbands im Juni (voraussichtlich!) +++
Ilmenau, Freitag, 04.06.2021, 10-13 Uhr
Am Apothekerbrunnen in der Fußgängerzone
Gräfenroda, Donnerstag, 17.06.2021, 15-17 Uhr
Vor der Sparkasse
Gotha, Freitag, 18.06.2021, 10-13 Uhr
Neumarkt
Arnstadt, Dienstag, 29.06.2021, 10-13 Uhr
Am Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
Wenn Sie einen Vorschlag für einen Infostand an einem bestimmten Datum und Ort haben (z.B. gut frequentierte Stelle in Ihrem Ort?) bzw. an dem Sie uns unterstützen können, schreiben Sie uns gerne an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de eine Email mit dem Betreff „Infostand“.
+++ Infostände Birger Gröning MdL im Juni (voraussichtlich!) +++
03.06. – Crawinkel, 15-17 Uhr
08.06. – Bad Tabarz, 15-17 Uhr
10.06. – Emleben 15-17 Uhr
11.06. – Waltershausen 10-12 Uhr
16.06. – Ohrdruf 10-13 Uhr
25.06. – Bad Tabarz 15-17 Uhr
+++ Infostand mit dem Infomobil der AfD-Landtagsfraktion +++
09.06. – Friedrichroda, Friedrichsplatz, 9-13 Uhr
17.06. – Gotha-Siebleben, Clara-Zetkin-Straße, 9-13 Uhr
+++ Infostände der Landesgruppe Thüringen der AfD-Bundestagsfraktion im Kreisgebiet +++
05.06. – Stadtilm, 10-13 Uhr
19.06. – Tonna, 10-13 Uhr
02.07. – Döllstädt, 10-13 Uhr
+++ Pfingstwanderung rund um den Inselsberg am 23.05.2021 +++
Auch in diesem Jahr haben wir uns wieder zu unserer inzwischen traditionellen Pfingstwanderung getroffen. Viele unserer Mitglieder und Sympathisanten waren mit ihren Familien gekommen.
Unsere diesjährige Wanderung führte uns durch das schöne Emsetal im südwestlichen Landkreis Gotha. Bei wechselhaftem, aber weitgehend schönem Wetter führte uns der Weg unterhalb des Inselsbergs an grünen Wiesen und gelben Rapsfeldern vorbei nach Winterstein. Wer Deutschland liebt und Einigkeit, der trinkt auch mal ’ne Kleinigkeit: In Winterstein angekommen legten wir bei Thüringer Rostbratwurst, Rostbrätel und Bier oder Himbeerbrause unsere Mittagsrast ein. Nach geselliger Mittagspause ging es zurück zum Ausgangspunkt in Schwarzhausen.
Die Wanderung ermöglichte vielen von uns, sich nach einer langen Zeit ohne Bürgertische aufgrund der erlassenen Verbote endlich einmal wieder zu sehen, umgeben von unseren herrlichen Thüringer Bergen bei leckeren Speisen und Getränken.
Herzlichen Dank an alle Teilnehmer für diesen sehr schönen Pfingstsonntag!
+++ Alternative für Deutschland im WK 192 Gotha-Ilm-Kreis zur Bundestagswahl gut gerüstet +++
Schon im Dezember wurde unser Bundestagsabgeordneter Marcus Bühl als Direktkandidat des Kreisverbandes für den Bundestagswahlkreis 192 aufgestellt. Am 8. Mai erfolgte die Wahl der Landesliste durch die Thüringer Mitglieder der AfD im Ruhlaer Ortsteil Thal. Marcus Bühl wurde auf den 5. Platz der Landesliste gewählt, Markus Klimpel wurde auf den 10. Listenplatz gewählt.
Dazu Marcus Bühl: „Vielen Dank an alle Thüringer Parteimitglieder und Mitglieder unseres Kreisverbands, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“ und weiter „Mein erstes Ziel ist es, den Wahlkreis Gotha-Ilm-Kreis direkt für die einzige verbliebene bürgerliche Volkspartei zu gewinnen!“.
+++ Autokorso durch Erfurt und Ausfahrt in unserem Kreisverband am 1. Mai 2021 +++
Mit unserem Autokorso haben wir zum 1. Mai mit ca. 270 Fahrzeugen Erfurt schwarz-rot-gold und blau gefärbt. Vielen Dank an alle Teilnehmer aus ganz Thüringen und das Orgateam!
Nach dem Autokorso durch Erfurt ließen einige Teilnehmer aus unserem Kreisverband den Tag bei der Rückfahrt mit kleinen Zwischenstopps im Ilmkreis und Landkreis Gotha ausklingen.
+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Gothaer Kreistag +++
Nach dem Ausscheiden von Birger Gröning, der sich zukünftig ganz dem umfangreichen Aufgabenfeld im Landtag widmen möchte, leitet fortan Martin Schleusener als neuer Fraktionsvorsitzender die neunköpfige Fraktion im Kreistag Gotha. Miriam Kütter rückt als neues Mitglied nach und sorgt dafür, dass wir nun als frauenstärkste Fraktion im Kreis Gotha mitbestimmen.
In der letzten Kreistagssitzung Mitte Mai – übrigens erstmals digital – stand alles unter dem Thema Corona. Wir sorgten mit fünf Anfragen dafür, dass auch unbequeme Fragen gestellt (und zumindest teilweise beantwortet) wurden. So stellte sich heraus, dass Schulen und Kindergärten im März geschlossen wurden, obwohl Infektionsherde überhaupt nicht bekannt waren (und sind) – diese Zahlen liegen dem Landrat schlicht nicht vor bzw. werden derlei Angaben in die beliebte Schublade des übergeordneten Wirkungskreises gesteckt, was so viel bedeutet wie „Wir sind nicht zuständig!“… Differenzen zwischen Inzidenzzahlen, welche auf der Internetseite des Landkreises zu finden waren und denen des RKI wurden zwar eingeräumt, aber dass das Zustandekommen durch eine nicht nachvollziehbare Zählweise weiterhin unklar ist. Nebelig auch die Aussagen zum Pandemiestab des Kreises, welcher komplett abgeschottet von Kreistagsmitgliedern, Bürgern, Gewerbetreibenden, Eltern und Schülern agiert und entscheidet – hier muss dringend mehr Transparenz geschaffen werden!
Für die Fraktion,
Miriam Kütter
+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises +++
Am 19. Mai fand die Kreistagssitzung im Ilm-Kreis als Hybridsitzung statt. Den Kreistagsmitgliedern stand es frei, in Präsenz oder Online an der Sitzung teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stand neben einem Praxiserwerb für die Ilm-Kreis Kliniken der Sanierungsbedarf an Schulen und Sporthallen, sowie der Schulnetzplan 2021-22 und Berufsschulnetz 2022-23. Den Sanierungen von Schulen und einen Erweiterungsbau an einer Regelschule in Arnstadt stimmte unsere Fraktion voll und ganz zu. Einige Stimmen aus Altparteien wollten sogar Schulschließungen beantragen, kamen aber nicht auf die notwendige Mehrheit. Kritisch befassten wir uns mit dem Berufsschulnetz.
Der Standort Arnstadt stand auch hier schon mehrfach zur Diskussion. Zu viele Ausbildungsberufe waren in den letzten Jahren abgänglich. Nach mehrfachen Anfragen bei der Landrätin hat man sich nun gegenüber dem Kultusministerium positiv geäußert und ist bereit in den Schulstandort zu investieren. Dies betrifft insbesondere die Ausbildung der Kfz-Mechatroniker, Graveure und Hauswirtschaft. Von unserer Fraktion wurde die Entscheidung positiv interpretiert.
Kritische Frage zu Corona, Schwimmunterricht, Einschulungen und übrige Kommunalpolitik wurden von den Ämtern zur Sitzung beantwortet und werden nun von uns weiter ausgewertet. Damit erwartet uns wieder reichlich Arbeit bis zur nächsten Sitzung.
Für die Fraktion,
Ralf Gohritz
+++ Aust/Gröning: Schulgeldfreiheit für Ausbildung in Gesundheitsfachberufen steht nach wie vor auf tönernen Füßen +++
Im Vorgriff auf die bundeseinheitliche Regelung haben die Bundesländer Schleswig-Holstein, Bayern, Bremen, Hamburg, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt das Schulgeld für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen bereits abgeschafft, um die Berufe im jeweiligen Bundesland attraktiver zu machen. Im Gegensatz dazu wartete die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen noch auf eine bundeseinheitliche Lösung. In einem Beschluss vom 22. April 2021 wird die Landesregierung nun jedoch aufgefordert, die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei zu gestalten.
Hierzu erklärt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion
„Das Schulgeld für die Ausbildung im Gesundheitsfachberufen auch in Thüringen endlich abzuschaffen, geht auf die Initiative der AfD-Fraktion im vergangenen Frühjahr zurück. Wegen der zögerlichen Haltung der Landesregierung haben künftige Fachkräfte einen Bogen um Thüringen gemacht; dadurch wurde unserer Gesundheitsversorgung schwerer Schaden zugefügt.
Offenbar scheint die Landesregierung jedoch nicht in der Lage zu sein, die vollständige Schulgeldfreiheit schon für das kommende Schuljahr und für alle Schüler einzuführen und eindeutige Regelungen zu erlassen. Diese Unsicherheit erschwert den Schulen und interessierten Fachkräften von morgen die Planung. Hier zeigt sich wieder einmal, dass die Gesundheitspolitik bei Rot-Rot-Grün in schlechten Händen liegt.“
AfD-Landtagsabgeordneter und Ausschussmitglied Birger Gröning ergänzt:
„Das lange Abwarten auf eine bundeseinheitliche Finanzierung ist für uns nicht nachvollziehbar! Nachdem wir durch Rot-Rot-Grün bereits die Finanzierung der Ausbildungsjahrgänge 2018 bis 2020 verloren haben, besteht die akute Gefahr, dass auch dem Ausbildungsjahr 2021 das gleiche Schicksal droht! Ich fordere die Landesregierung auf, sich an den Bundesländern zu orientieren, in denen die Finanzierung bereits gelebte Praxis ist – und zwar rasch!“
+++ Olaf Kießling: Nach einer Verknappung und Verteuerung von Baumaterialien droht jetzt das gleiche für viele Lebensmittel +++
Die Welternährungsorganisation FAO sieht seit einiger Zeit steigende Preise bei praktisch allen Agrarrohstoffen. Nach jüngsten Daten lag der FAO-Preisindex für Nahrungsmittel im April 31 Prozent über dem Vorjahreswert, bei Ölsaaten wurde sogar die doppelte Höhe gegenüber April 2020 verzeichnet. Wie Thorsten Tiedemann, Vorstandsvorsitzende des Vereins der Getreidehändler der Hamburger Börse, ausführt, habe man schon lange aufgrund der höheren Liquidität und der Engpässe durch die wirtschaftlichen Corona-Einschränkungen mit Auswirkungen auf die Preise gerechnet. Es sei „durch ein paar schlechtere Ernten mit einhergehenden Bestandsabbau etwas aus den Fugen geraten.“ Des Weiteren ziehe in einigen Regionen nach der Corona-Rezession die Nachfrage wieder an. Die erhöhten Weltmarktpreise insbesondere für Getreide und Ölsaaten dürften auf die Verbraucherpreise, etwa für Mehl und Pflanzenöl, durchschlagen. Vor allem Fleisch dürfte aufgrund der Futterkosten deutlich teurer werden. Besorgniserregend sieht Tiedemann auch die Entwicklung, dass die Selbstversorgung Deutschlands zurückginge. Was nun? Die Frage der Globalisierung muss völlig neu durchdacht werden. Eine mögliche Steigerung der Selbsterzeugung und Selbstversorgung bei (Grund-)Nahrungsmitteln würde die Abhängigkeit von der Weltwirtschaft reduzieren und gleichzeitig lokale Anbieter in der Heimat stärken.
Wir als AfD-Heimatpartei befürworten und unterstützen die regionale Erzeugung und Vermarktung. Dies schafft Arbeitsplätze in der Region, spart Ressourcen und ist ökologischer. Die benannten Preissteigerungen sind aber auch auf die verfehlte Geldpolitik der EZB auf Vorgabe der EU mit einem bewussten Anheizen der Inflationsrate zurückzuführen. Die AfD wendet sich gegen diese kalte Enteignung seiner Bürger.
(Quellen: „Historische Preisausschläge“: Viele Lebensmittel könnten teurer werden – n-tv.de, wirtschaftsdienst.eu)
+++ Marcus Bühl zum schwarz-rot-grünen Klima-Überbietungswettbewerb +++
Auch in der letzten Sitzungswoche wurde in der Berliner Käseglocke viel über das Klima geredet. Regierung und Grüne liefern sich gerade einen Überbietungswettbewerb, wie die Welt am besten zu retten sei. Die Kosten dafür tragen natürlich wieder einmal – wir Bürger. Die Stromkosten in Deutschland haben ein Rekordniveau erreicht, rund 37,8 Milliarden Euro bezahlten die Verbraucher 2020 – so viel wie noch nie. Deutschland liegt damit weltweit im absoluten Spitzenfeld. Ein enormer Preistreiber ist dabei die von der Regierung auf Biegen und Brechen vorangetriebene, ideologiegesteuerte „Energiewende“. Dazu kommt der Preistreiber CO2-Besteuerung, der die Treibstoffpreise an den Tankstellen seit Jahresbeginn maßgeblich mit nach oben treibt. Bis zu 40 Cent mehr kostet nun der Liter Sprit. Und die nächsten Preisstufen folgen. Man will den Umstieg auf das Elektroauto erzwingen.
Nicht auszumalen, was uns im ländlichen Thüringer Raum und deutschlandweit droht, wenn nach der nächsten Bundestagswahl die Ideologie der Grünen mitregiert. Das Fliegen soll unter anderem teurer werden. Außerdem sollen Ausnahmen bei der Stromsteuer für Betriebe in der Landwirtschaft und energieintensive Branchen gestrichen werden. Die Folge sind der Wegfall von Arbeitsplätzen in Thüringen, das systematische Kaputtmachen unserer Automobilindustrie sowie steigende Lebensmittelpreise. Wir setzen uns gegen diesen Preisirrsinn und dem ideologischen Umbau unseres täglichen Lebens ein.
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Auf meiner ganz frisch aufbereiteten, persönlichen Webseite finden Sie viele weitere Informationen zu meiner Arbeit und eine Sammlung von Videos sowie meine aktuelle Wahlkreiszeitung. Schauen Sie gerne vorbei.
