Das Land Thüringen hat im Jahr 2016 eine Förderrichtlinie für die Ausstattung bzw. Umrüstung von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben auf Digitalfunk erlassen. Demgegenüber sind seit nunmehr fast fünf Jahren immer noch nicht alle Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis mit dieser Technik ausgestattet. Die zur Aufklärung hierüber an den Landrat ergangene Anfrage auf Kreisebene ergab dabei, dass die Verzögerungen sich durch Behörden auf Landesebene ergeben. Gleiches gilt für die Auszahlung der Fördermittel, welche einige Wehren nach fast über einem Jahr immer noch nicht erhalten haben. Die flächendeckende Ausrüstung wird nach der Antwort des Landratsamtes spätestens im Herbst dieses Jahres abgeschlossen sein. Auch im Bereich der dazugehörigen Weiterbildung kommt es momentan aufgrund des verhängten Ausbildungsstopps zu Verzögerungen. Derweil kann die Einschätzung des Landratsamtes über die erfolgte Ausbildung von Führungskräften der Feuerwehr nicht geteilt werden, einzelne Berichte von Wehrleitern widersprechen dem. Momentan sind lediglich die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaften Ranis-Ziegenrück und Oppurg noch nicht einheitlich mit Digitalfunk ausgerüstet. Wohingegen das Deutsche Rote Kreuz im Kreis bereits als Erstes eine Umrüstung erfuhr.
Die schriftliche Anfrage samt Ihrer Beantwortung können Sie hier herunterladen.
