Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

während sich in diesen Tagen entscheidet, was von unserem alten Leben übrig bleibt, von unseren Innenstädten, von hunderttausenden Arbeitsplätzen, von unserer Schulbildung, von unserem sozialen Gefüge, tönte es auch letzte Woche von der Merkel-Ministerpräsidentenrunde nur: Lockdown, Lockdown, Lockdown. Ideenreich ist man allenfalls bei den inzwischen endlos erscheinenden Namensfindungen, von Wellenbrecher über Oster-Lockdown bis Notbremse. Ansonsten wirkt die selbsternannte Klüngelrunde wie gelähmt von der eigenen Mut- und Ideenlosigkeit.

Das Versagen sitzt auf dem Kanzlerstuhl, im Ministerkabinett und in den Staatskanzleien. Egal, wie man die Zerstörung von Existenzen nennt. Übrig bleiben zerstörte Existenzen! Frau Merkel, treten Sie endlich zurück!

Umso wichtiger ist es, dass wir standhaft weiter aufklären, wann immer möglich. Mit unseren Wurfblattaktionen und monatlichen Infoständen. In diesem erst 3 Monate jungen Jahr gab es in unserem Kreisverbandsgebiet schon fast 40 AfD-Infostände! Herzlichen Dank an alle Unterstützer! Unterhalb die kommenden Infostände. Im April steht außerdem wieder unsere Baumpflanzaktion im Thüringer Wald an. Sie möchten mitpflanzen? Schicken Sie uns gerne an Email an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit dem Betreff „Baumpflanzaktion“.

Immer tiefer und mit mehr Zugriffsrechten ausgestattet will Brüssel in die Taschen von uns Deutschen greifen, unterstützt durch die Altparteien im Bundestag. Diesmal unter dem Deckmantel der „Corona-Hilfe“. Wir haben uns vergangene Woche im Bundestag dagegen eingesetzt. Näheres in diesem Rundbrief.

Unsere AfD-Landtagsfraktion hat diese Woche einen Volksentscheid zur Corona-Politik der Landesregierung angekündigt und lässt deren Corona-Verordnung gerichtlich überprüfen. Näheres erläutern Björn Höcke und Ralf Hornemann im Video: https://www.youtube.com/watch?v=z6LDgeC5CNs

Und natürlich spielt „Corona“ auch in den aktuellen Anträgen unserer Kreis- und Stadträte eine wichtige Rolle. Details dazu finden Sie in den Einzelberichten.

Ostern, Frühling, Zeit für die Familie. Wir wünschen Ihnen / Euch eine schöne Osterzeit und hoffentlich ein wenig Ablenkung, um Kraft zu tanken von all dem Corona-Chaos.

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr

Marcus Bühl

+++ Infostände des Kreisverbands im April (voraussichtlich!) +++

Gräfenroda, Mittwoch, 07.04.2021, 16-19 Uhr
An der Sparkasse

Gotha, Donnerstag, 08.04.2021, 10-13 Uhr
Neumarkt

Ilmenau, Sonnabend, 24.04.2021, 10-13 Uhr
Am Apothekerbrunnen in der Fußgängerzone

Arnstadt, Dienstag, 27.04.2021, 10-13 Uhr
Am Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!

Wenn Sie einen Vorschlag für einen Infostand an einem bestimmten Datum und Ort haben (z.B. gut frequentierte Stelle in Ihrem Ort?) bzw. an dem Sie uns unterstützen können, schreiben Sie uns gerne an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de eine Email mit dem Betreff „Infostand“.

+++ Infostände Birger Gröning MdL im April (voraussichtlich!) +++

06.04.21, Crawinkel, 14-17 Uhr
09.04.21, Teutleben, 15-17 Uhr
14.04.21, Tambach-Dietharz, 14-17 Uhr

+++ Infostand mit dem Infomobil der AfD-Landtagsfraktion +++

06.04.21, Friedrichroda, Markt, 10-13 Uhr
15.04.21, Gotha-Siebleben, Gleichenstraße / Clara-Zetkin-Straße, 10-13 Uhr

+++ AfD-Fraktion im Kreistag Gotha: Haushalt 2021 +++

Der „zu hohe Stellenplan“ des Landkreises Gotha zeigt einmal mehr, dass der Landrat nicht die Sorgen und Nöte unserer Gemeinden und Städte im Blick hat. Diese brauchen ihr Geld selbst. Denn sie werden 2021 die enormen Einnahmeausfälle aus Einkommen-, Gewerbe- und Umsatzsteuer erst richtig spüren.

Landrat Eckert könnte die Kreisumlage aus der Rücklage des Landkreises richtig senken, was er nicht getan hat. Er ist ein Landrat für die Kreisverwaltung, nicht jedoch für die Gemeinden und Städte unseres Landkreises.

Unser Änderungsantrag auf „Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber“ fußt auf der Corona-Situation und wurde ebenso abgelehnt wie unser Antrag, einheimische Geschäfte zu unterstützen. Wir bleiben weiter am Ball.

Birger Gröning

+++ Anträge der AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises +++

Modellregion für den Ausstieg aus dem sogenannten Lockdown

Seit Anfang November 2020 wurden die Maßnahmen der Bundesregierung zum zweiten Lockdown beschlossen und umgesetzt. Diese betreffen Kontaktbeschränkungen, Schließungen der Gastronomie und Kultur, sowie Teile des Einzelhandels. Das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen sollte damit gestoppt werden. Nach fünf Monaten sind diese Maßnahmen für die Betroffenen existenzbedrohend geworden. In neu gebildeten Arbeitskreisen der Städte Arnstadt und Ilmenau wurde diese Situation mehr als deutlich dargestellt. Nun bedarf es Maßnahmen zur Lockerungen in die Wege zu leiten. Unsere Fraktion beantragt deshalb, den Ilm-Kreis als Modellregion zum Ausstieg aus dem Lockdown auszurufen. Mittels entsprechenden Hygienekonzepte von Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel sollen diese zu Testzwecken über einen Zeitraum von mehreren Wochen normal geöffnet werden. Ein Vergleich der Inzidenzwerte im Zeitraum, gegenüber benachbarter Landkreise wird über weitere zukünftige Maßnahmen entscheiden.

Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken von der Tagesordnung genommen.

Einführung von Gutscheinheften bzw. Rabattcoupons zur Unterstützung der Belebung von Städten und Gemeinden

Die Belebung unserer Städte und Gemeinden ist Dauerthema. Durch die „Pandemie“ hat sich die schwierige Situation der Händler deutlich verschärft. Dazu tragen vor allem die von der Politik im großen Stil durchgesetzten Zwangsmaßnahmen bei.

Aus diesem Grunde ist es wichtig, unsere Einwohner sowie auch die Touristen nach Beendigung dieser Maßnahmen zu ermutigen, wieder den Weg in unsere Städte und Gemeinden zu finden, um den klassischen Handel ein Stück wiederzubeleben.

Wir denken, dass mit der Erstellung eines „Gutscheinheftes“ bzw. „Rabattcoupon-Heftes“ ein wichtiger Beitrag hierzu geleistet werden kann und dass „Heimatshoppen“ wieder eine attraktive Option für Einheimische und Touristen sein wird.

Kaufen im Ort und/oder in der Umgebung sollte gerade nach diesen Corona-Maßnahmen wieder attraktiv und lohnenswert gestaltet werden, mit dem Ziel Arbeitsplätze zu erhalten und die Innenstädte nicht veröden zu lassen.

Ralf Gohritz
Fraktionsvorsitzender

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Arnstädter Stadtrat +++

Die AfD-Fraktion im Arnstädter Stadtrat möchte mit einem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am 29.04.2021 Künstlern, Vereine und Unternehmen eine öffentliche Bühne bieten. Im Beschlusstext heißt es: „Bei der Sitzung des „Runden Tisches“ am 09.03.2021 waren sich alle Teilnehmer einig, dass es wichtig ist, Arnstadt ein Gesicht zu geben. Aus diesem Grunde beantragen wir die Installation einer festen Bühne, welche Künstlern, Vereinen und Unternehmen die kostenfreie Möglichkeit gibt, sich an festen Tagen (z.B. dienstags und samstags) und zu festen Zeiten vorzustellen und damit zur Innenstadtbelebung beizutragen.“ Uns ist es wichtig, Arnstadts Innenstadt wieder mit Leben zu füllen und aus einem Besuch der Innenstadt ein kleines Erlebnis zu machen.

Ebenso werten wir es als Erfolg, dass unsere Anträge zwar durch die anderen Fraktionen keine Zustimmung finden, aber trotzdem umgesetzt werden. So ist z.B. aus unserem Antrag „Pflanz einen Baum für Arnstadt“ der „Zukunftsbaum“ geworden, der regen Zuspruch in seiner Umsetzung erfährt. AfD wirkt!

Markus Klimpel
Fraktionsvorsitzender

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Ilmenauer Stadtrat +++

Seit Anfang des Jahres drängt die AfD-Fraktion darauf, dass der OB und die Verwaltung aktiv dem Handel und den Gewerbetreibenden hilft und die reale Lage ungeschminkt zur Kenntnis nimmt, um den Druck in Richtung Land und Bund zu kanalisieren. Nur durch unsere Hartnäckigkeit wurden überhaupt Arbeitsgruppen mit den Betroffenen eingerichtet. Der auf unsere Anfrage im Stadtrat erfolgte Pressebericht zeigte, wie obrigkeitshörig und kleinkariert der OB in der Sache vorgeht.

Wiederholte Berichte in der Presse gab es für unseren Antrag, einen Fonds für durch Graffiti Geschädigte einzurichten. Unterstützung sollten die erhalten, welche die Schmiererei anzeigen und entfernen lassen. Natürlich wurde der Antrag von allen Fraktionen außer unserer abgelehnt. Meine Anmerkung, dass ich mir die in den Ausschüssen vorgetragene Generalkritik gut merke und bei passender Gelegenheit zurück gebe, wurde von einem Bockwürstchen und dem Vorsitzenden des Stadtrates als Drohung aufgefasst – was erlauben, AfD drohen unverhohlen mit Argumenten …

Dr. Jens Dietrich
Fraktionsvorsitzender

+++ Corona-Wurfblattaktion: Weitere Orte im Kreisgebiet versorgt +++

Bei knackigen Temperaturen und schönem Wetter haben wir am 20. März im südlichen Landkreis Gotha in und um Georgenthal zusammen mit unseren Abgeordneten Marcus Bühl und Birger Gröning sowie den Gebietsverbandssprechern Wolfgang Bauer und Rainer Zeiß und vielen Mitgliedern aus den Gebietsverbänden Emsetal-Waltershausen und Ohrdruf-Tambach-Dietharz-Apfelstädtaue Wurfblätter in die Postkästen gebracht.

Dabei gab es viele kleine Gespräche an den Gartenzäunen und auf den Bürgersteigen, bei denen wir viel Zuspruch für unsere Politik bekommen haben.

Natürlich durfte auch der kultige AfD-Pickup-Trabi mit Karl-Heinz Sülzenbrück am Steuer nicht fehlen.

+++ Olaf Kießling: Unnötige Neuverschuldung belastet zukünftige Generationen +++

In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden.

Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:

„Ungeachtet der Bemühungen der Landesregierung, die Rücklagen bei der Bewältigung der immensen Corona-Schäden außen vor zu lassen, wird ein Fortbestand der staatlich verordneten Ausnahmesituation früher oder später doch noch zum Abbau der Rücklagen führen. Dies hatte die AfD schon zu Beginn des vergangenen Jahres prognostiziert. Ich teile den Optimismus der Finanzministerin nicht, dass nach dem Rückgang der Steuereinnahmen von 4,8 Prozent im vergangenen Jahr eine schnelle Erholung eintritt. Es steht zu befürchten, dass sich auch die Schuldenaufnahme, die sich im Jahr 2020 auf 1,2 Milliarden Euro belief, weiterhin fortsetzt. Die nun auf 16,148 Milliarden Euro angewachsenen Schulden des Freistaates bedeuten einen Rückfall auf das Niveau von 2011 – und ein Ende ist nicht abzusehen.

Aus Sicht der AfD hat die Schonung der Rücklagen im vergangenen Jahr ausschließlich wahltaktische Gründe. Diese Politik ist nicht gut für Thüringen und sollte durch die Bürger im September 2021 zur Wahl beendet werden.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

+++ Unterstützung im Landtagswahlkampf +++

Anfang März haben Mitglieder unseres Kreisverbands, darunter unsere beiden Abgeordneten Marcus Bühl und Birger Gröning, in Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf unterstützt. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Udo Stein haben wir im ländlichen Raum um Crailsheim Wurfblätter ausgetragen und Plakate aufgehangen. Am darauffolgenden Wochenende waren wir nochmals mit der Kandidatin Dr. Christina Baum und Parteifreunden aus Sachsen, darunter Direktkandidat Steffen Janich, im Main-Tauber-Kreis Wurfblätter austragen und abschließend auf kleiner Werbefahrt mit dem Großplakattransporter.

+++ Birger Gröning am 24.03.2021 im Interview mit Oscar am Freitag TV +++

Das vollständige Interview können Sie aufgezeichnet bei YouTube sehen:

https://www.youtube.com/watch?v=Vu7Qy333QoI

+++ Marcus Bühl zum Corona-Chaos +++

In den vergangenen Wochen konnte ich mit vielen Betroffenen über die Auswirkungen der Zwangsverbote sprechen. Die Lage ist nach einem Jahr rundherum existenzbedrohend. Ganz besonders trifft es die klein- und mittelständischen Unternehmen.

Was ist zu tun? Was wir brauchen, sind verbindliche Perspektiven. Die Corona-Entschädigungen müssen endlich ausgezahlt werden. Die Steuern müssen nachhaltig sinken, um Arbeitnehmer und Familien zu entlasten und die durch die Regierungsmaßnahmen geschädigten Unternehmen zu stärken, daher die sofortige und dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer von 19 auf 15 Prozent. Die sogenannte CO2-Bepreisung hat die Spritpreise seit Jahresbeginn massiv in die Höhe getrieben. 40 Cent mehr pro Liter sind keine Seltenheit. Wir fordern die ersatzlose Streichung dieser Abzocke, die ohnehin nicht vertretbar ist, aber in diesen Zeiten schon gleich gar nicht.

Ähnlich bei den Strompreisen, die geradezu explodieren und sich im weltweiten Spitzenfeld befinden. Schuld daran ist die gescheiterte Energiepolitik der Altparteien. Weg mit der sogenannten EEG-Umlage, unter der Privathaushalte leiden und die den Wirtschaftsstandort Deutschland immer unattraktiver macht.

Ein Dauer-Lockdown hilft den Betroffenen nicht und schadet uns allen. Mittelstand, Einzelhändler, Schulkinder und Eltern – die Bürger unseres Landes brauchen jetzt eine Perspektive: Wo Hygienekonzepte eingehalten und Risikogruppen besonders geschützt werden können, ist der Lockdown sofort aufzuheben.

Und während uns die Merkel-Runde mit ihrer Corona-Inkompetenz fassungslos macht, und die Berichterstattung sich fast nur noch um dieses Thema dreht, werden im Hintergrund die anderen Themen behandelt, die nicht weniger bedrohlich sind. Letzte Woche mal wieder der finanzielle Umbau der Europäischen Union. Immer tiefer und mit mehr Zugriffsrechten ausgestattet will Brüssel bei Bedarf in die Taschen von uns Deutschen greifen, unterstützt durch die Altparteien im Bundestag. So wurde ein mit Corona begründetes EU-Programm in Höhe von rund 750 Milliarden Euro vorgebracht, welches unsere Fraktion geschlossen abgelehnt hat. Wir halten das Ganze für unzulässig und forderten in einem eigenen Antrag, das Programm nicht zu ratifizieren und den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Inzwischen hat auch das Bundesverfassungsgericht interveniert.

Was bleibt ist die Tatsache, dass sich in unserem Land etwas ändern muss. Wo wir hinsehen herrschen Chaos, Unfähigkeit, keine Strategie und sich selbstbereichernde Ex-Abgeordnete bei der CDU/CSU. Damit muss Schluss sein.