Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, hat der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich widersprochen, die die Integration als „wechselseitigen Prozess des Gebens und Nehmens zwischen den Zugewanderten und den bereits hier lebenden Menschen bezeichnet“ hatte. „Die Leistung der deutschen Bevölkerung wird bereits durch das hohe Maß an Solidarität gegenüber tatsächlich Verfolgten erbracht“, so Möller. Es sei Aufgabe der Flüchtlinge, sich den hiesigen Normen, Gebräuchen und Rollenverständnissen anzupassen, sodass Konflikte mit der einheimischen Bevölkerung vermieden würden. Möller wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es bei Asylbewerbern nur um eine zeitweise Integration gehen dürfe, die mit der Beendigung der Fluchtgründe im Herkunftsland ihr Ende finden müsse. „Die AfD-Fraktion unterstützt ebenso wie die CDU die Forderung nach einer deutlichen Einschränkung des Familiennachzugs. In der Zuwanderungsdebatte sind die Forderung nach einer deutschen Leitkultur und die Erhöhung des Anpassungsdrucks auf Migranten wesentliche Teile der Lösung.“
In Anbetracht der Versäumnisse der CDU seien die Anliegen ihres Thüringer Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zu begrüßen. Allerdings müssten diesen Worten auch Taten folgen, „die sich nicht in der Forderung nach einer deutschen Leitkultur und einer klaren Positionierung zum Islam erschöpfen dürfen“, so Möller. Vielmehr bedürfe es einer kompletten Neukonzeption der Zuwanderung. Möller: „Die AfD bevorzugt hier das australische Punktesystem. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Zuwanderung am Bedarf unseres Landes orientiert und gleichzeitig eine Integrationsfähigkeit gewährleistet ist. Dies ist ein Punkt, in dem die Bundespolitik in den vergangenen Jahren völlig versagt hat.“
Quelle: AfD-Fraktion
