Mit dem heute von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten WLAN-Gesetz sollen Cafés, Restaurants, Flughäfen, Hotels und andere öffentliche Gebäude leichter öffentliches WLAN anbieten können. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt diesen Schritt hin zu einer stärkeren Nutzung des Internets in Deutschland. In den letzten Jahren ist Deutschland in Fragen der Digitalisierung immer stärker ins Hintertreffen geraten und belegt bspw. nur mehr Platz 10 unter den 28 EU-Ländern.
Nach Ansicht von Jens Krumpe, netzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, liegt das vor allem am fehlenden Breitbandausbau in Deutschland, aber auch in Thüringen: „Thüringen muss jetzt aktiv werden. Gerade einmal die Hälfte aller Haushalte in Thüringen besitzen eine Verfügbarkeit von über 50 Mbit/s. Im ländlichen Raum sind es sogar nur zehn Prozent. Für einen flächendeckenden Breitbandausbau benötigt Thüringen mehr als zwei Milliarden Euro. Wenn wie im Jahr 2014 aber nur ca. drei Millionen Euro vom Land investiert werden, wie Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee bei der Vorstellung des Breitbandberichts 2014 angab, dann dauert es unter Einbeziehung der privaten Investitionen statistisch noch über 130 Jahre bis zum flächendeckenden Anschluss aller Gemeinden. Das ist nicht hinnehmbar. Fehlende Breitbandverfügbarkeit stellt inzwischen einen massiven Standortnachteil dar und hindert ganze Regionen an der wirtschaftlichen Entwicklung. Wir unterstützen deshalb jegliche Anstrengungen hin zu einer Digitalisierungsstrategie und einem flächendeckenden Breitbandausbau in Thüringen.“
Quelle: AfD-Fraktion
