Die jüngsten Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der entgegen der Ankündigungen von Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht (CDU) doch von einer Trassenführung durch Thüringen ausgeht, nimmt der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen – Björn Höcke – zum Anlaß, eine Volksabstimmung über die Energiewende zu fordern.

Zunächst ktitisierte er die Desinformiertheit der Ministerpräsidentin in dieser zentralen Angelegenheit. Wörtlich sagte er: „Daß Frau Lieberknecht zum jetzigen Zeitpunkt immer noch nicht klar ist, für wen die Energiewende in Thüringen zu einem ‚einschneidenden Erlebnis‘ wird, ist ein Skandal. Ich sehe hier die informelle Fürsorgepflicht der Ministerpräsidentin gegenüber Zehntausenden Thüringern verletzt.“

Höcke führte weiter aus, daß im Zuge der vernunftwidrigen Energiewende einige hochsubventionierte Energieproduzenten Reichtümer auf Kosten der Bevölkerung anhäuften, die dafür mit immer weiter steigenden Strompreisen zur Kasse gebeten würden. „Die sogenannte Energiewende gefährdet unsere Versorgungssicherheit, zwingt energieintensive Betriebe zur Abwanderung aus Deutschland und wird am Ende Billionen gekostet haben“, so Höcke.
„Zudem wird sich unsere wunderschöne Landschaft grundsätzlich verändern. Was die industrielle Revolution nicht geschafft hat, wird die energieindustrielle Revolution herbeiführen – eine Transformation zum Häßlichen, mit dem fast alle Thüringer jeden Tag konfrontiert werden.“

Höcke forderte eine ergebnisoffene Erörterung der sogenannten Energiewende. Auch die Hypothese vom anthropogenen Klimawandel müßte umfassend wissenschaftlich und ohne ideologische Scheuklappen überprüft werden.

Abschließend erklärte er: „Ein Vorhaben mit so einschneidenden Folgen wie die Energiewende muß durch eine Volksabstimmung auf Bundesebene legitimiert werden. Ich fordere die im Bundestag sitzenden Parteien auf, den Weg hierfür durch eine Grundgesetzänderung endlich freizumachen. Wir müssen unsere erstarrte Parteiendemokratie verlebendigen – und wir müssen es jetzt tun!“

Pressestelle der AfD-Thüringen

Erfurt, 10.08.2014