Auf seine zahlreichen Wahlkampftouren fällt Björn Höcke, dem Spitzenkandidaten der AfD in Thüringen, eines auf. „Wie Pilze im Spätsommer schießen immer mehr sogenannte ‚Starenkästen’ zu Geschwindigkeitskontrollen aus dem Boden“, teilt Höcke mit. Betrieben würden diese meist von Privatfirmen auf Provisionsbasis im Auftrag der Kommunen. Der Freistaat müsse den Betrieb aber genehmigen, außer in großen Städte, die ein eigenes Recht dazu hätten. „Ich habe nichts gegen Geschwindigkeitsüberwachungen. Aber diese gehören vor echte Gefahrenstellen. Insbesondere an Schulen oder Kindergärten müssen unsere Kinder geschützt werden“, so Höcke, und weiter: „Doch da kümmert sich keiner drum. Die Radarfallen stehen direkt am Ortseingangsschild oder hinter eigens aufgestellten Geschwindigkeitsbegrenzungen. Eine Schande!“. Als Ursache für das falsche Handeln analysiert der AfD-Politiker die in den Städten herrschende Finanznot. Denn mit solchen Wegelagereien versuchten die Kommunen ja nur, finanzielle Löcher zu stopfen. Letztlich sei die Landesregierung schuld. „Man kann nicht den Kommunen immer weniger Geld geben und ihnen sagen: Holt euch mehr davon doch auf der Straße, wenn’s nicht reicht. Diese Praxis der Lieberknecht-Regierung wird die AfD im Landtag nicht dulden. Kommunen sind durch das Land ausreichend finanziell auszustatten. Verkehrsüberwachung gehört ausschließlich in die Hände der Polizei“, so Höcke. Damit packt die AfD wieder einmal Themen an, die jeden Bürger berühren und deren Lösung sich die „Altparteien“ seit Jahren verweigern.
Erfurt, den 28. Juli 2014
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Pressesprecher AfD Thüringen
