„Deutschland ist kein Einwanderungsland. Daher darf auch die Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme von ernstzunehmenden Politikern keine Unterstützung erfahren. Diese Haltung der AfD ist Ausdruck gesunden Menschenverstandes.“ Mit dieser klaren Botschaft stimmt der Spitzenkandidat der Thüringer AfD, Björn Höcke, den jüngsten Äußerungen des Landrats Hans-Helmut Münchberg aus dem Kreis Weimar-Land zu.
Wenn die „Neunmalklugen“ aus anderen politischen Lagern dennoch das Gegenteil behaupteten, sagte Höcke, dann werfe eine solche Einstellung ein grelles Licht auf deren fehlgeleiteten Politikansatz. Das gelte es bei der bevorstehenden Thüringer Landtagswahl vor aller Augen deutlich werden zu lassen. Die seltsame Zurückhaltung insbesondere der CDU in der Frage der unkontrollierten Zuwanderung wertete AfD-Spitzenkandidat Höcke als Verbeugung vor dem falschen Zeitgeist. Das sei deren vermeintliches Zugpferd, die noch amtierende Ministerpräsidentin Lieberknecht habe ohnehin mit bewährten politischen Grundsätzen nichts am Hut. „Die Effekthascherei des Augenblicks ist ein Wesenszug der Politik dieser Politikverwalterin“, so Höcke weiter.
Die AfD Thüringen hingegen fordere eine am deutschen Bedarf orientierte Einwanderungspolitik nach klaren Regeln. Die notwendigen Sprachkenntnisse, berufliches Wissen und die Erfordernisse des heimischen Arbeitsmarktes seien die maßgeblichen Kriterien. Mit dem Asylrecht habe die Einwanderungspolitik überhaupt nichts zu tun. Das biete politisch Verfolgten Schutz und dies müsse auch so bleiben. „Diejenigen aber, die nicht verfolgt sind, müssen in ihre Herkunftsländer zurückkehren, wenn sie sich hier nicht durch ihre Arbeit selber finanzieren können“, forderte AfD-Chef Björn Höcke abschließend.
Erfurt, den 21. Juli 2014
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Pressesprecher AfD Thüringen
