Für die Aktuelle Stunde des Plenums im November lag der Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Streckenstilllegung auf der Pfefferminzbahn – Politik gegen den ländlichen Raum?“ vor.
Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold erläuterte die Notwendigkeit, die Bahnverbindung zwischen Buttstädt und Großheringen – die sogenannte Pfefferminzbahn – aufrecht zu erhalten. Diese Bahnverbindung sei für die verkehrstechnische Anbindung der Region an Halle, Leipzig und Jena notwendig und dürfe nicht, wie von der rot-rot-grünen Landesregierung geplant, ab Dezember dieses Jahres eingestellt werden.
Sie warf der Landesregierung fehlenden politischen Mut vor und forderte die weitere finanzielle Absicherung dieser Bahn. In diesem Zusammenhang erinnerte Herold die Koalitionsfraktionen an ihre eigenen Versprechen, den öffentlichen Personennahverkehr und insbesondere den Schienenverkehr in Thüringen zu fördern.
Dr. Gudrun Lukin (Linke) begründete die Abbestellung des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Buttstädt und Großheringen mit zu geringen Fahrgastzahlen und nicht ausreichenden finanziellen Mitteln. Es solle nach Busreisemöglichkeiten in der Region gesucht werden.
Roberto Kobelt (Grüne) forderte einen neuen Ansatz in der Verkehrspolitik mit mehr Investitionen in den öffentlichen Personenverkehr und weniger in den Straßenbau. Er meinte, dass die geringe Auslastung der Pfefferminzbahn durch eine bessere Abstimmung des Schülerverkehrs, die Stärkung des Tourismus in der Region und eine entsprechende Marketingoffensive erhöht werden müsse.
Christine Lieberknecht (CDU) kritisierte eine unübersichtliche Gemengelage in der Regionalpolitik und befürchtete, dass die Grünen mit ihrer Forderung „Schiene vor Straße“ nicht mehr ernst genommen werden könnten.
Der Begründung der Teilstreckenschließung mit dem Hinweis auf geringe Fahrgastzahlen und nicht ausreichende finanzielle Mittel schlossen sich auch der Redner der SPD und Staatssekretär Dr. Klaus Sühl an.
Birgit Noll / Dr. Michael Henkel
