In den Saal des altehrwürdigen Gast- und Logierhauses „Goldene Henne“ hatte der AfD Kreisverband Ilmkreis-Gotha nach der Bundestagswahl am Abend des 15. Oktober zum 1. Bürgergespräch Mitglieder, Freunde und Wähler eingeladen. Die Entscheidung zwischen Kaminzimmer und Saal zugunsten letzterem war völlig richtig, denn das Kaminzimmer hätte sich als zu klein erwiesen, außerdem trafen sich dort die Arnstädter Genossen der SPD.

Nach der allgemeinen Begrüßung erläuterte AfD-Direktkandidat Dr. Jens Dietrich ausführlich die AfD-Ergebnisse der Bundestagswahl, bei der unsere junge Partei auf Anhieb 4,7 % der Stimmen erreichte und damit nur knapp an der 5-Prozenthürde den Einzug in den Bundestag verpaßte. Anders das Ergebnis im Wahlkreis 192. Hier erreichte die AfD den Wert von 7,4 %. Arnstadt erreichte einen Spitzenwert von 11 Prozent, wurde aber dennoch von einigen Gemeinden wie Ichtershausen (12,3 %) Dornheim (15 %), Neußis (17,6 %) und Eischleben (17,8 %) übertroffen. Dr. Jens Dietrich stellte zudem einige Analysen der Ergebnisse von infratest-dimap vor, z.B. Wählerverhalten und Wählerwanderungen. Deutlich wurde, – wie zuvor immer mal behauptet – daß die AfD keine Stimmen aus dem rechtsextremen Lager bekam, denn deren Ergebnisse von 2009 und 2013 sind fast identisch. Immer wieder gab es Applaus für die gründliche Analyse, die mit der Erkenntnis endete, daß vor allem in Ländern wie Bremen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die 5 Prozenthürde nicht „geknackt“ wurde und die AfD auch nicht von Neuwählern profitierte. Auf den Punkt gebracht: Vor allem der Nordwesten, aber auch Sachsen-Anhalt, haben der AfD den Einzug in den Bundestag leider knapp verhagelt. Wie aber nun weiter?

Ein klares „Es geht weiter“

Für die AfD Ilmkreis-Gotha wird es auf jeden Fall weitergehen. „Das sind wir allen unseren Wählern schuldig, es kann gar keine andere Entscheidung geben“, so Hans-Joachim König, verantwortlich für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Vorstand, der anschließend die Aufgaben umriß, vor der die AfD im Ilmkreis und im Wahlkreis 192 steht.

König verwies darauf, daß der Vorstand schon kurz nach der Wahl zweimal zusammenkam, unter anderem auch mit Thüringes AfD-Vorsitzender, Michaela Merz, um diese Problematik zu besprechen. Obwohl erst Ende Oktober die Mitgliederversammlung entsprechende Beschlüsse dazu fassen wird, kündigte der Gründer des „Arnstädter Stadtechos“ an, daß es vor allem darauf ankäme, weitere Mitglieder und Unterstützer zu gewinnen, um den Berg der Arbeit bis zur Europawahl, Kommunalwahl und Landtagswahl zu bewältigen. Ein Mittel dazu könnte die Gründung von Ortsverbänden sein, AfD-Stammtische und die Schaffung von Anlaufstellen, die zu gewissen Zeiten Bürgersprechstunden anbieten könnten. Außerdem wurde darauf verwiesen, daß die Zusammenarbeit mit weiteren Kreisen, besonders aber mit der AfD-Thüringen, verbessert werden muß.

Volksinitiative „Für den ESM-Austritt“

Anschließend kamen die Gäste der Volksinitiative „Für den ESM-Austritt“, Volker Schmitz und Andrea Dylla zu Wort. Sie waren eigens vom Bodensee nach Arnstadt gekommen, um dort und anderenorts in Thüringen und Sachsen für die Volksinitiative zu werben, die 400.000 Unterschriften benötigt, um überhaupt im Bundestag einen Gesetzentwurf einbringen zu können. Obwohl vielen der Gäste die Problematik des ESM-Vertrages nicht unbekannt war, verstand es Volker Schmitz mit einer DIA-Show sehr informativ und interessant die wichtigsten Fallen und Unwägbarkeiten sowie die völlig undemokratischen Strukturen herauszuarbeiten. Volker Schmitz machte unter anderem auch am Beispiel Griechenland deutlich, das der „Europäische Stabilitäts-Mechanismus“ (ESM), den alle Euro-Staaten 2012 unterzeichneten, nur den Banken nützt, die Bürger aber in die Armut treibt. Der „Gouverneursrat“ des ESM, dessen Mitglieder Immunität genießen, kann innerhalb von einer Woche Milliardenbeträge anfordern und hebelt nicht nur damit das Haushaltsrecht der Mitgliedsstaaten der EU aus. Damit befindet sich die EU längst schon auf dem Weg in die Diktatur. Ein klarer Rechtsbruch in Deutschland zum Artikel 20 des Grundgesetzes, nach dem alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und wonach diese Staatsgewalt auch durch Abstimmungen ausgeübt wird.. Damit wurde wissentlich und völlig ungeniert durch den Bundestag mit seiner Stimmenmehrheit zum ESM-Vertrag das Grundgesetz gebrochen und der Wille der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands übergangen. Auf der Internetseite www.volksinitiative-esm-austritt.de kann man sich zudem weiter informieren.

Die erst Anfang diesen Jahres gegründete Initiative bekam schon eine fünfstellige Zahl an Unterschriften, doch liegt noch ein weiter Weg bis zum Ziel. Noch am Abend unterschrieben fast alle Anwesenden vorbereitete Unterschriftenlisten. In einer regen Diskussion wurden Meinungen und Informationen über die gesamte Problematik ausgetauscht. Nach Hause ging man mit der Zuversicht, daß das schwierige Thema sowie die Fehler des Euro und der EU nicht in Vergessenheit geraten wird. Rüdiger Schmitt brachte es auf den Punkt, indem er sagte, daß man nicht auf bessere Straßen, bessere Bildung und gerechte Renten hoffen könne, wenn diese falsche Europolitik weiter fortgesetzt wird. Zudem sei es völlig rechtens, wenn man sich gegen eine solche Entwicklung stemmt, wie es die AfD bisher tat und auch weiterhin tun wird.

Autor: Marcus Bühl