„Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ – mit dieser Videosequenz von Wolfgang Schäuble, (2011) – eröffnete unser Landessprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD- Landtagsfraktion Stefan Möller seinen Vortrag „Deutschland und die Souveränität!“ am 21. März 2017 in der Stadiongaststätte in Gotha. Da über fünfzig interessierte Zuhörer erschienen waren, um seinen Ausführungen zu folgen, wurden die Sitzplätze knapp.
Wer aber hier eine Zusammenkunft finsterer Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger vermutet, der hat weit gefehlt. Vielmehr beleuchtete der studierte Jurist Möller dieses Thema anschaulich und kurzweilig anhand von völkerrechtlichen Vertragswerken, staats- und verfassungsrechtlichen Normen – immer wieder „gewürzt“ mit Zitaten bekannter Politiker und Staatsrechtler. Er stellte klar, dass unser Deutschland von heute allenfalls teilsouverän ist, ohne dass aber wirkliche Bestrebungen unserer regierenden Politiker spürbar sind, eine Änderung dieses unbefriedigenden Zustandes herbeizuführen.
Im Gegenteil, scheibchenweise und von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, werden stetig weitere Rechte an die Europäische Union abgetreten, um die Utopie eines künstlich geschaffenen, europäischen Staatsgebildes schnellstmöglich umzusetzen und die Auflösung der jahrhundertelang gewachsenen Nationalstaaten voranzutreiben. Auf welche infame Art und Weise dies geschieht, veranschaulichte Stefan Möller mit einem Zitat von Jean Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Möller stellte klar, dass das langfristige Ziel der AfD daher nur die Befreiung von der „Diktatur“ der Europäischen Union sein kann und eine Entwicklung hin zu einem Europa freier, souveräner, demokratischer Staaten (zu denen natürlich auch ein souveränes Deutschland gehören muss), die einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Abschließend stand Stefan Möller noch für Fragen zu Verfügung, eine Möglichkeit von der die Zuhörer äußerst rege Gebrauch machten.
Für alle Interessierten, für die der Abend ebenso mal wieder „wie im Fluge“ verging, steht schon die nächste Veranstaltung auf dem Tableau: der Bürgerdialog der AfD-Fraktion mit Stephan Brandner und Olaf Kießling am 28. März 2017 im Bürgerhaus des Freizeitzentrums „Gleisdreieck“ in Waltershausen.
Christian Heß, RV Gotha und Umgebung