Die Aussetzung der Wehrpflicht jährt sich morgen, am 1. Juli, zum vierten Mal. „Die faktische Abschaffung der Wehrpflicht am 1. Juli 2011 war ein großer Fehler und sollte dringend rückgängig gemacht werden", sagte Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Bei der letzten Gallup-Umfrage zum Thema hatte nur eine Minderheit von 18 Prozent der befragten Deutschen angegeben, dass sie bereit seien, für ihr Land [...]
„Die AfD-Fraktion wendet sich gegen das von Rot-Rot-Grün geplante Bildungsfreistellungsgesetz. In unseren Augen ist es nur ein zusätzliches Bürokratiemonster für die Wirtschaft. Die AfD-Fraktion hat daher einen eigenen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Änderungswünsche aus der Wirtschaft, soweit diese im mündlichen und schriftlichen Anhörungsverfahren genannt wurden, aufnimmt“, sagte Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer [...]
AfD-Fraktion zur aktuellen IHK-Umfrage Angesichts der gravierenden Auswirkungen der Embargomaßnahmen gegen Russland auf die Thüringer Wirtschaft fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, die Landesregierung auf, sich für deren Beendigung stark zu machen: „Die Sanktionen schaden der deutschen und thüringischen Wirtschaft, während Russland neue zuverlässige Handelspartner in Asien sucht und findet. Selbst die Amerikaner, [...]
Am 22. Juni 2015 waren wieder AfD-Mitglieder und interessierte Bürger aus Eisenach und Umgebung der Einladung in das Bürgerbüro gefolgt, um mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Möller (AfD) aktuelle Themen zu diskutieren. Inhalt der Veranstaltung war vor allem die Positionierung der AfD, die sich trotz ihrer Zielstellung einer vernunftsorientierten Politik zum Wohle der Menschen in Deutschland auf der [...]
Der griechische Ministerpräsident Tsipras will die Griechen über das in Brüssel ausgearbeitete Reformprogramm zur Bekämpfung der griechischen Schuldenkrise am 5.7.2015 abstimmen lassen. Obwohl der festgelegte „endgültige“ Termin der 30.6.2015 ist, an dem eine Entscheidung her soll. Aber seit dem Theater mit Griechenland scheinen ja weder Verträge noch Ultimaten zu gelten. Dass die neue griechische Regierung dies schon vor [...]