Zum diese Woche von der Landesregierung vorgestellten „Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!“ sagt Stefan Möller, migrationspolitischer AfD-Fraktionssprecher:
„Man kann nur hoffen, dass die Landesregierung nicht die Zeit haben wird, dieses als ‚Integrationskonzept‘ bezeichneten rot-grünen Träumereien umzusetzen. Indem sie faktisch jedem Ausländer, der es irgendwie und aus welchen Gründen auch immer nach Thüringen geschafft hat, ein dauerhaftes Bleiberecht und eine umfassende Teilhabe am Sozialstaat einräumen will, verstößt sie nicht nur gegen geltendes Recht. Sie schafft auf diesem Weg auch den Sozialstaat durch Entwertung ab und spaltet Thüringen!
Thüringen erlebte in den letzten drei Jahren zum größten Teil eben leider keine bereichernde Zuwanderung. Das beweisen die katastrophalen Ergebnisse bisheriger Integrationsprojekte, etwa wenn trotz eines finanziellen Aufwands von fast 500.000 Euro lediglich 154 Personen den Abschlusstest bei Deutsch-Sprachkursen des Landes bestanden. Es kamen eben vor allem Menschen zu uns, die am deutschen Sozialstaat teilhaben wollen, aber im weitesten Sinne bildungsfern und nicht mit vertretbarem Aufwand erfolgreich integrierbar sind. Das hat mittlerweile fast jeder Thüringer verstanden und so stellt sich die Frage, wem die Landesregierung mit ihrem Integrationskonzept eigentlich noch etwas vormachen will.
Die Konsequenz hieraus kann aus Sicht der AfD-Fraktion nur sein, die Armutsmigranten der letzten drei Jahre schnellstmöglich zur Ausreise zu bewegen, anstatt sie in der Hartz-IV-Statistik zu führen und auch noch deren Familienmitglieder auf Kosten des Steuerzahlers ins Land zu holen. Hierfür bieten sich angesichts der militärischen Niederlage des islamischen Staats in Syrien und im Irak mittlerweile genügend Gelegenheiten.“
Quelle: AfD-Fraktion
