Bestandteil des Landtagsplenums war ebenfalls die Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung: „Thüringen und Russland: Kooperation in Wirtschaft, Schule und Hochschule“. Nach Ansicht der AfD sind die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sowohl wirtschaftlich, als auch kulturell von hoher Bedeutung.
In der Begründung des Beratungsverlangens legte Thomas Rudy (AfD) dar, dass die deutsch-russischen Beziehungen für seine Partei ein wichtiges Politikfeld sind und dass sich die AfD wie schon im Jahre 2015 mit einem Antrag im Thüringer Landtag zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland auch weiterhin für die Verbesserung dieser Beziehungen einsetzen werde.
In großer Einigkeit und gewohnt abfälliger Art und Weise äußerten sich die Redner der anderen Fraktionen zu Anliegen und Inhalt der Großen Anfrage der AfD. Von Stückwerk war die Rede, das keine neuen Erkenntnisse mit sich bringe, und man meinte, die AfD darüber belehren zu müssen, was eine Große Anfrage zu beinhalten habe und was nicht. Mehrere Redner verwiesen darauf, welche guten und erfolgreichen Kontakte es zwischen Thüringen und Russland sowie zwischen Deutschland und Russland trotz der Sanktionen durch die EU gäbe, was die Große Anfrage der AfD gegenstandslos mache. All das gipfelte in der haltlosen Vermutung, die AfD hätte sich Putin unterworfen und ließe sich von Moskau – genauer gesagt dem russischen Nachrichtendienst – bezahlen.
Namens der Landesregierung erklärte Staatssekretär Malte Krückels die Umsetzung des Minsker Abkommens als notwendig, bevor über die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland entschieden werden könne. Weiterhin betonte er eine Reihe regionale Kontakte aus Thüringen mit Russland, die auch fortgeführt würden.
Stefan Möller (AfD) entgegnete, dass durch die Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland zusätzliche weitreichende Kontakte verhindert würden.
Birgit Noll / Dr. Michael Henkel
