Zu den Exporteinbrüchen thüringischer Unternehmen nach Russland aufgrund der Sanktionen sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Russlandsanktionen schaden unseren Unternehmen in Thüringen massiv. Im dritten Quartal 2015 lagen die Exporte um mehr als 40 Prozent unter dem Vorjahreswert. Besonders betroffen sind die Thüringer Landwirte, Maschinenbauer und die Automobilbau- und Autozulieferindustrie. Durch die Sanktionen verändern sich die Handelsstrukturen dauerhaft zum Nachteil unserer Unternehmen.
Die Forderung von Wirtschaftsminister Tiefensee, die Sanktionen schrittweise abzubauen, ist allerdings nur als wohlfeil zu bezeichnen. Denn erstens haben die Altparteien – und damit auch Tiefensees SPD – zur Eskalation gegenüber Russland massiv beigetragen, und zweitens lehnte die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag AfD-Forderungen zum Aufheben der Sanktionen ab.
Worten müssen endlich Taten folgen. Wenn es Tiefensee wirklich ernst meint, macht er Druck auf Vizekanzler Gabriel, damit sich die SPD in der Bundesregierung endlich für ein Ende der Sanktionen einsetzt.“
Quelle: AfD-Fraktion
