Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben in Kürze die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen
Zum islamistischen Terroranschlag in einem Regionalzug bei Würzburg erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Merkels und Ramelows naive Willkommenspolitik hat viel zu viele junge, ungebildete und radikale muslimische Männer nach Deutschland gebracht. Sie tragen damit die politische Verantwortung für die extrem schlechte Sicherheitslage in Deutschland.“
Nach dem islamistischen Terroranschlag in Würzburg seien nun die typischen Reflexe von Politikern und Medienschaffenden zu beobachten. Möller weiter: „Erst druckst man etwas rum von einem ‚Mann mit Axt‘, ohne die Nationalität zu benennen. Als dann klar ist, dass ein afghanischer ‚Flüchtling‘ der Täter war, braucht es noch eine ganze Weile, bis in den Medien bekannt wird, dass der Täter seine Tat mit dem berüchtigten Ausruf ‚Allahu Akbar‘ begleitete.“
Dies werfe die Frage auf, warum in der Politik und Presse bei nahezu jedem Brand einer Asylbewerbereinrichtung sofort rechtsextreme Hintergründe vermutet, bei islamistischen Anschlägen und Gewalttaten entsprechende Vermutungen aber unterdrückt würden, bis es – dank Facebook und Co. – nicht mehr zu verheimlichen sei?
„Ich wünsche mir angesichts der immer deutlicher werdenden Entwicklungen in Deutschland und Europa, dass sich bei der Mehrheit in unserem Land ein paar grundlegende Erkenntnisse festsetzen. Hierzu zählt, dass nicht derjenige als Menschenfeind und Untergangsprophet diffamiert werden darf, der frühzeitig vor den katastrophalen Folgen der illegalen Massenzuwanderung gewarnt hat“, sagte Möller. Die extreme Naivität der „Refugees welcome!“-Rufer sowie das jeden Realismus ausblendende Moralisieren bei Altparteien, Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbänden seien zu lange Richtschnur des politischen Handelns gewesen. Möller äußerte die Hoffnung, dass sich bei einer Mehrheit der Wähler die Erkenntnis durchsetze, dass dieser Form der Realitätsausblendung nicht durch eine innere Emigration ins Private begegnet werden könne.
„Die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen und die notwendigen Änderungen anzustoßen, haben in den nächsten zwei Monaten die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Hoffentlich nutzen sie diese“, so Möller abschließend.
Quelle: AfD-Fraktion
