Angesichts wiederholter islamistischer Terroranschläge in Deutschland fordert Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Ende der Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Islam: „Wir müssen Schluss machen mit der frommen Lüge, dass der Islam eine friedliche Religion unter vielen anderen ist. Religiös begründete Gewalt geht in Europa und der Welt fast ausschließlich von Islamisten aus. Deren theologische-politische Grundlage ist nun einmal der Koran in seiner traditionell-konservativen Auslegung.“
Wenn es die deutsche Bundesregierung ernst meinen würde mit dem Kampf gegen den islamischen Terror, so müsste sie endlich entschlossene Maßnahmen gegen extremistische Prediger ergreifen, welche die Regeln der Scharia über das Recht der Bundesrepublik stellen würden. Herold weiter: „Wer sich von Lippenbekenntnissen islamistischer Prediger und Vereine einlullen lässt, obwohl die Praxis der Religionsausübung häufig alles andere als grundgesetzkonform ist, trägt die politische Verantwortung für die Verschärfung der Sicherheitslage und die damit verbundene Unfreiheit aller Bürger.“
„Alle Asylbewerber, die in den letzten zwei Jahren nach Deutschland gekommen sind, müssen tiefgehend überprüft werden. Offenkundig sind mit diesen Menschen auch radikale Islamisten in unser Land gekommen, die vor Terroranschlägen nicht zurückschrecken“, erklärte Herold. Es sei Aufgabe des Staates, diese Menschen zu identifizieren. „Extremisten religiöser und politischer Art dürfen in Deutschland keinerlei Schutzstatus erlangen und müssen abgeschoben werden“, so Herold. Die Bundesregierung und die Ländern müssten die dafür vorhandenen gesetzlichen Voraussetzungen strikt anwenden und notfalls gesetzliche Schlupflöcher schließen.
Die Terroranschläge würden nicht zuletzt zeigen, dass Deutschland um die Sicherung seiner Grenzen nicht mehr herumkomme. Herold: „Je eher diese Maßnahmen umgesetzt werden, umso schneller werden wir wieder die jahrzehntelang gewohnten ruhigen Verhältnisse in unserem Land wiederherstellen können.“
Quelle: AfD-Fraktion