„Thüringen fehlt die Institutionalisierung des Austausches mit Russland. Eine Regionalpartnerschaft würde die Bürgergesellschaften beider Länder stärken, das Verständnis füreinander fördern und den kulturellen Austausch anregen. Das zeigen bereits heute die bestehenden Partnerschaften mit Regionen in Polen, Frankreich und China.“ Mit diesen Worten begründete der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Rudy, einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion, der in diesem Plenum zur Sprache kommt.
Die thüringisch-russischen Beziehungen bestünden schon seit Jahren. Besonders im Bildungs- und Wissenschaftsbereich gäbe es vielfältige Kooperationen. Aus Sicht der AfD-Fraktion sei dies jedoch zu wenig. „Wir haben uns von Anfang an für eine Stärkung der Partnerschaft mit Russland eingesetzt. Nur die AfD hat im Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich für die Beendigung der Russland-Sanktionen einzusetzen“, so Rudy. Die Landesregierung zeichne sich hingegen weitgehend durch Tatenlosigkeit aus. Auch zu dem Stand der thüringisch-russischen Beziehungen wolle sie keinen Bericht erstatten. Dazu Rudy: „Dies zeigt wieder einmal, wie wichtig ihr die beiderseitigen Beziehungen sind.“
Die Reise des Ministerpräsidenten und des Wirtschaftsministers nach Moskau und die Region Tatarstan sei eine sehr gute Möglichkeit, eine Vereinbarung über eine Regionalpartnerschaft abzuschließen. Ramelow solle diese Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen, denn schon Michail Gorbatschow habe gewusst: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“
Nachfolgend die Rede von Thomas Rudy im gestrigen Plenum:
Quelle: AfD-Fraktion
