Dieses Sprichwort eines unbekannten Verfassers scheint immer noch oder schon wieder die Handlungsprämisse einiger Journalisten zu sein. Am vergangenen Montag fand im Thüringer Landtag das Sonderplenum zur aktuellen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Thüringen und Deutschland statt. In diesem Plenum wurde die derzeitige Lage aus der Sicht der verschiedenen politischen Akteure betrachtet. Die Sichtweisen reichten von politisch motivierter Schönfärberei bis zum schrittweisen Erwachen eines Realitätssinnes.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte kürzlich ihr Positionspapier zur Asyl- und Flüchtlingspolitik vorgestellt. Darin wurden die Fakten offengelegt und Lösungsvorschläge angeboten. Diese reichen von der Forderung nach einem menschenwürdigen Asyl für die wirklich Schutzbedürftigen und Asylberechtigten, der Einhaltung bestehender Gesetze, der Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten, konsequenter Abschiebung Nichtberechtigter bis hin zu einem wirksamen Einwanderungsgesetz. In seinem Redebeitrag während des Sonderplenums analysierte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Björn Höcke die aktuellen Vorkommnisse der derzeitigen verfehlten Asylpolitik, die organisatorische und finanzielle Überforderung und die nach wie vor vorhandenen Fehlanreize, die den Massenzustrom von Asylbewerbern nach Deutschland und legte natürlich auch die Lösungsvorschläge der AfD dar.

Nur sehr wenig von alledem fand der aufmerksame Leser tags darauf in den Thüringer Medien wieder, wenn er sich über die politischen Ereignisse des vorherigen Tages informieren wollte. Teilweise entstand der Eindruck, als hätte die AfD am Plenum gar nicht teilgenommen. In seinem Artikel in der Thüringer Allgemeinen hat es der Journalist Martin Debes geschafft, ohne ein Wort über das Wirken der AfD auszukommen. Das Recht der Bürger auf eine allseitige und neutrale Berichterstattung wurde ersetzt durch eine merkwürdige Auslegung der Pressefreiheit. In den Beiträgen der Thüringischen Landeszeitung, der Ostthüringer Zeitung und des Mitteldeutschen Rundfunks wurde die Rede von Björn Höcke zumindest angesprochen, allerdings mit wenig inhaltlicher Aussage.

Solange die konstruktiven Vorschläge von der AfD eingebracht werden, werden sie umgehend als rechtspopulistisch diffamiert oder wie gerade wieder geschehen, einfach totgeschwiegen. Werden die gleichen Vorschläge von Politikern anderer Parteien übernommen, wie kürzlich wieder im Fall vom SPD und CDU geschehen, sind sie erst dann Bestandteil der politischen Debatte.

Im Hinblick auf diese unrühmliche Handlungsweise ist man geneigt, zu sagen: „Dann schreibt doch ab von der AfD, wenn es dem Wohle unserer Bürger dient und ihr es nicht besser könnt, aber schmückt euch nicht mit fremden Federn!“

 

Autor: Birgit Noll