AfD-Fraktion fordert Festsetzung der Tatverdächtigen in Suhl

Die Serie an Gewalttaten durch Asylbewerber in Thüringen reißt nicht ab. Am Montag wurde eine 15-jährige in Suhl mutmaßlich von Asylbewerbern sexuell genötigt und mit einem Messer verletzt. Einer der Tatverdächtigen war ein Somalier. Bereits im Juli wurden zwei junge Frauen in Suhl von zwei Serben sexuell belästigt. Der Somalier und die beiden Serben wurden jeweils nach kurzer Zeit wieder auf freien Fuß gesetzt. In Meiningen gibt es an der Regelschule „Am Kiliansberg“ enorme Drogen- und Gewaltprobleme, für die Asylbewerberkinder verantwortlich seien. Bestätigt wurde dies durch Stellungnahmen von Schulleiterin, Kreis-Elternsprecher und Schul-Elternsprecher in der Thüringer Allgemeinen vom 26. August.

Die AfD-Fraktion fordert, dass die ermittelten Tatverdächtigen in Suhl zum Schutz der Bevölkerung sofort festgesetzt werden. „Bei uns gibt es immer noch einen Rechtsstaat, der so etwas nicht hinnehmen darf“, erklärte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller. „Innenminister Holger Poppenhäger muss nun klarmachen, wie er die Thüringer vor solchen Vorkommnissen schützen und das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen will.“

„Das völlige Versagen der Landesregierung zeigt sich aber auch an den Gewaltproblemen in Thüringer Schulen, die durch ausländische Schüler hervorgerufen werden“, betonte Möller. Es sei bezeichnend, dass die Probleme von der Landesregierung bisher ignoriert wurden und konsequente Gegenmaßnahmen fehlen. Ministerpräsident Ramelow und Migrationsminister Lauinger sind Ideologen, die in ihrem Wunsch nach einem bunten Thüringen die Realität völlig aus den Augen verloren haben. „Dass das Migrationsministerium tatsächlich behauptet, der geplante Zaun um die Erstaufnahmestelle Suhl diene dem Schutz der Bewohner, schlägt dem Fass den Boden aus. Die Gewalt ging bisher stets von den Bewohner aus. Beweise für entsprechende Angriffe von außen ist das Ministerium schuldig geblieben“, so Möller.

Die AfD fordere eine Null-Toleranz-Linie gegenüber gewaltbereiten und kriminellen Asylbewerbern, egal welchen Alters. Deren Asylanträge müssten vorrangig bearbeitet und die Abschiebungen schnellstmöglich vollzogen werden. Möller sagte weiter: „Wo bleiben die klaren Reaktionen der etablierten Politik gegenüber gewaltbereiten Asylbewerbern, die angeblich vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, in Thüringen aber selbst Gewalt ausüben?“

Quelle: AfD-Fraktion