Ideologie statt Sachlichkeit

Zu den Vorwürfen der SPD-Abgeordneten Dorothea Marx an Björn Höcke erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Dorothea Marx zu einer vom Deutschlandfunk zitierten E-Mail, die angeblich von Herrn Höcke stammen soll, sind absolut inakzeptabel. Die ideologische Bekämpfung des Gegners ist ihr offenbar wichtiger als ein fairer, sachlicher Diskurs. Frau Marx scheint als Juristin nicht bekannt zu sein, dass es über den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches bereits diverse juristische und politische Debatten gab, in denen u. a. renommierte Verfassungsrechtler Kritik an Teilen dieser Strafrechtsnorm geübt haben.

Zudem hätte Frau Marx allen Grund, mit Extremismusvorwürfen vorsichtig umzugehen. Gerade der SPD fehlt zunehmend die erforderliche Abgrenzung zum linksextremen Milieu, was sich an diversen Vorfällen illustrieren ließe. Ein Beispiel von vielen ist die Preisverleihung durch den SPD-Oberbürgermeister von Jena, Albrecht Schröter, an den mittlerweile rechtskräftig verurteilten linksextremen Randalierer Josef S. Die AfD und auch Björn Höcke haben sich dagegen mehrfach klar und deutlich von der NPD und anderen Rechtsextremisten abgegrenzt und verurteilen politische Gewalt jedweder Couleur.

Quelle: AfD-Fraktion