Bereits 2019 hatte die AfD-Fraktion im Kreistag monetäre Unterstützung für gesellschaftliche Initiativen erfragt, was jüngst aktualisiert wurde. Durch die begrenzten Mittel des Kreises bei freiwilligen Leistungen sind die Summen zumeist überschaubar und solide verteilt – viele sinnvolle Initiativen konnten und werden unterstützt. Zuwendungen in den Bereichen Kultur- und Sportförderung sind bei Adressaten und Höhe relativ gleichbleibend und bunt gemischt: Von Chören über Feuerwehren hin zu Fußball- und Motorsportvereinen.
Zu bunt sind die Aufwüchse aber bei den Sozialträgern. So erhielt die Volkssolidarität Oberland im Jahr 2023 für Schulsozialarbeit und regionalisierte Jugendarbeit noch 927.000 Euro. Zwei Jahre später sind es bereits 1.187.000 Euro. Im gleichen Zeitraum und Bereich stieg die Summe für das Bildungswerk Blitz e.V. von 894.000 Euro auf gewaltige 1.152.291 Euro – 2019 waren es im Bereich Jugendarbeit noch 199.000 Euro! Hinzu kommt, dass die Förderquote des Landes in der Schulsozialarbeit von 100 auf 75 Prozent und in der regionalisierten Jugendarbeit von 42 auf 37 Prozent gesenkt wurde.
Bereits zu den letzten Haushaltsverhandlungen war der massive Anstieg im Bereich Soziales zu beobachten, trotz weiter sinkender Einwohner- und Geburtenzahlen. Vom Steuergeld lebende Sozialträger und der überwiegende Anteil ihrer Belegschaft leisten grundsätzlich einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Angesichts des in der jüngeren Zeit bedenklichen, ideologischen Missbrauchs durch einzelne Funktionsträger sollte dieser Bereich stärker in den Fokus gerückt werden und es erscheint auch nötig, einzelne Förderungen genauer zu überprüfen: Vermehrt dient der Kampfbegriff des DDR-Regimes von der „Demokratie“ zur Verschleierung der Oppositionsbekämpfung. Die beantwortete Anfrage können Sie hier herunterladen.
Johannes Linke
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
AfD-Fraktion im Kreistag des Saale-Orla-Kreises