Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

im Bundestag haben wir diese Woche den Antrag zur wissenschaftlichen Auswertung der Pandemiemaßnahmen ins Plenum gebracht. Die Merkelregierung soll sich endlich erklären, auf welcher Basis sie ihre tiefen Einschnitte in unsere Grundrechte begründet. Am Donnerstag im Plenum dann die nächste Klarstellung: „Verordnungsmacht des Bundesministeriums der Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemiologischen Lage von nationaler Tragweite aufheben“. Der Titel des Antrags spricht für sich. Hinzu kommt unser überarbeitetes und ebenfalls gestern in unserer Sonderfraktionssitzung verabschiedetes Positionspapier zur Corona-Krise, in welchem wir den Untersuchungsausschuss Corona bereits ins Spiel bringen. Die Coronakrise ist Kern unserer derzeitigen Oppositionsarbeit. Sie merken das auch daran, dass wir in Talkshows so gut wie gar nicht mehr auftauchen, im Vergleich zu Habeck, Lauterbach und Co., die man gefühlt bei fast jeder Talkshow sieht. Umso wichtiger ist die Aufklärung auf unseren Informationskanälen. Im Thüringer Landtag wird am heutigen Freitag ein Sonderplenum stattfinden, „Austragungsort“ ist wegen der Abstandsregelungen das Steigerwaldstadion oberhalb des Landtags. Unsere Landtagsfraktion wird die rot-rot-grüne Landesregierung mit der Zwangslage im Freistaat konfrontieren.

Das aktualisierte und von uns gestern in Berlin verabschiedete Corona-Positionspapier vom 7. Mai 2020 können Sie hier abrufen:
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig

Die Sichtbarkeit unserer Partei in der Öffentlichkeit, die so sehr in den Medien geschnitten wird, ist das A und O. Das war in den letzten Wochen außerhalb des Internets schwer bis unmöglich. Für die kommenden Wochen haben wir wieder Infostände angemeldet. Außerdem hoffen wir, dass bis Monatsende die bereits geplanten Bürgertische auch tatsächlich möglich sind. Außerdem holen wir unsere Müllsammelaktionen nach, die erste morgen in Ilmenau.

Kommen Sie gut ins Wochenende!

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr

Marcus Bühl

+++ Müllsammelaktion der Ilmenauer Stadtratsfraktion und des Kreisverbands am 9. Mai in Ilmenau +++

Am Samstag, 9. Mai 2020, treffen wir uns ab 10 Uhr in Ilmenau am Parkplatz vor der Festhalle (Naumannstraße) zur Einweisung. Mit unseren, schon im letzten Jahr bewährten, blauen AfD-Leuchtwesten und Müllgreifern wollen wir das Stadtzentrum von herumliegendem Müll befreien. Müllsäcke werden gestellt, Handschuhe und passende Kleidung hat jeder Teilnehmer dabei.

Sie möchten gerne dabei sein? Schicken Sie eine E-Mail an:
Hans-Joachim Fiedler (AfD-Stadtratsfraktion Ilmenau)
hans-joachim.fiedler@afd-ilmkreis-gotha.de

+++ Video (und Bilder anbei): Plakathängeraktion am 1. Mai +++

Leider musste die geplante Demo in Erfurt am 1. Mai 2020 ausfallen. Alternativ waren unsere Abgeordneten Marcus Bühl, Birger Gröning und Olaf Kießling mit ihren mobilen Transparenten im Landkreis Gotha, im Ilmkreis und in Erfurt unterwegs, um den Thüringern zu zeigen: Die AfD ist auch in Zeiten der Corona-Krise für Euch da!

Weitere Informationen finden Sie im Video dazu: https://tinyurl.com/y95ftdaf

+++ Infostände im Mai 2020 +++

Ilmenau: Samstag, 16.05.2020, 10-13 Uhr
Apothekerbrunnen, Straße des Friedens

Arnstadt: Dienstag, 19.05.2020, 10-13 Uhr
Hopfenbrunnen, Fußgängerzone, unterhalb Bachkirche

Gotha: Samstag, 23.05.2020, 10-13 Uhr
Neumarkt, seitlich der Kirche (der Infostand wurde von der Stadt noch nicht freigegeben, wir warten auf eine Entscheidung in der 21. Kalenderwoche)

+++ Pressemitteilung vom 27. April 2020: AfD-Fraktionen im Ilm-Kreis für Öffnung von Hotels und Gaststätten +++

Selbstheilungskräfte für Einrichtungen des Hotel- und Gastgewerbes aktivieren und die langsame Wiedereröffnung ermöglichen

Die Fraktionen der AfD im Ilm-Kreis erwarten und fordern von den Behörden ein Konzept für die schnelle und stufenweise Eröffnung von Einrichtungen des Hotel- und Gastgewerbes.

Nach Aussage des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA könnten wegen der Coronavirus-Krise 70.000 Hotel- und Gastronomiebetriebe Pleite gehen. Den gut 223.000 Betrieben der Branche gingen bis Ende April rund zehn Milliarden Euro Umsatz verloren. Es steht ein landesweites Wirtshaussterben bevor, sofern nicht umgehend gegengesteuert wird. Steuererleichterungen helfen nur, wenn auch Umsätze und Gewinne realisiert werden können.

Im ersten Schritt sollten die Freiluftgaststätten und Biergärten öffnen dürfen, welche über eine ausreichende Flächengröße für die Einhaltung der Abstandsregeln verfügen.

Auch Cafés und Eisdielen mit einem Außenbereich könnten so wieder am Wirtschaftsleben teilnehmen. Die Infektionsgefahr für Personen, welche sich im Freien aufhalten, ist selbst nach Auffassung von Gesundheitsexperten gering. In einem weiteren Schritt müssen dann die Gaststätten öffnen, welche im Innenbereich über genügend Fläche verfügen.

Grundsätzlich hat erst einmal jeder mündige Bürger eine Eigenverantwortung. Wir gehen davon aus, dass alle Gäste ausreichend verantwortungsbewusst handeln, ggf. ist der Wirt gefordert die Einhaltung der Regeln in seinem Lokal durchzusetzen.

Die Öffnung sollte also zügig in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt erfolgen. Eine schrittweise und zeitnahe Rückkehr zum normalen Leben ist bei rund 120 Corona-Infizierten bezogen auf rund 106.000 Einwohnern im Kreis nach unserer Auffassung möglich.

+++ Marcus Bühl: Besucherfahrten 2020 nach Berlin +++

Das Bundespresseamt hat sämtliche Besucherfahrten (Begründung: „Corona“) bis einschließlich September abgesagt. Die Fahrt im Oktober ist nicht abgesagt worden und es gibt noch freie Plätze. Außerdem werden wir versuchen, weitere Fahrten für November und Dezember zu buchen, um wenigstens 2 der 3 ausgefallenen Fahrten nachzuholen. Wenn Sie Interesse haben, bei unserer inzwischen schon traditionellen Tour im großen Reisebus nach Berlin vom 15.-17. Oktober mitzufahren, schreiben Sie meinem Büro gerne eine E-Mail: marcus.buehl.wk@bundestag.de oder rufen Sie uns an: 03621 / 3502993.

Ich habe mir Gedanken gemacht, wie ich Sie trotzdem vor Ort über unsere Arbeit in Berlin aufklären kann. Trotz Corona-Ausfällen kann ich Ihnen in einer Gruppengröße bis zu 6 Personen und individueller Anreise eine Rundführung durch den Bundestag und den dazugehörigen Liegenschaften anbieten.

Am 7. Mai konnte ich bereits die ersten Gäste in dieser kleinen Variante begrüßen. Vielen Dank an die kleine Reisegruppe aus Gotha und dem Ilmkreis für euren Besuch gestern! Sie haben auch Interesse? Melden Sie sich bitte auch hier unter der oben angegebenen E-Mail-Adresse oder Telefonnummer.