AfD Kreisverband Südthüringen – AfD für Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen und Suhl
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Mühlmann: Konsequente Abschiebung aller islamistischen Gefährder!
Nach der Festnahme des Dresdener Attentäters, der bei einem Angriff einen Touristen aus Nordrhein-Westfalen mit einer Stichwaffe getötet und einen weiteren schwer verletzt hatte, wurde bekannt, dass es sich dabei um einen syrischen Immigranten handelt, der vom sächsischen Verfassungsschutz bereits [...]
Der Wald ist Thüringer Seele – Keine Industrialisierung durch Windkraft
Anhörungen gegen die Industrialisierung des Waldes im Thüringer Landtag - Demokratische Teilhabe der Bürger Am Donnerstag, den 15. Oktober fanden im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags Anhörungen zu vier Petitionen gegen den Bau von Windkraftanlagen im Wald statt. Angehört wurden die [...]
Aust: Interessen der Senioren wahren, Corona-Verordnungen überprüfen!
Die Bewohnerin eines Pflegeheims im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen hat erfolgreich gegen eine Corona-Isolationsanordnung geklagt. Dem Eilantrag für eine aufschiebende Wirkung gegen die Allgemeinverfügung des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums zum Schutz von Pflegeeinrichtungen gab das Verwaltungsgericht Minden statt (Aktenzeichen: 7 L 729/20). [...]
Möller: Landesregierung schaute am Suhler Friedberg viel zu lange nur tatenlos zu
Die Sicherheitslage in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl sowie die hierzu erfolgten Aussagen des Migrationsministers Dirk Adams stoßen in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf deutliche Kritik. So bezeichnete Adams die Einrichtung als einen ‚Ort, der konfliktgeneigt ist.‘ Das Flüchtlingsheim sei [...]
Hoffmann: Siegesmund muss Konsequenzen aus Personalaffäre ziehen – Rücktritt!
Umweltministerin Siegesmund (Grüne) hat bei der Einstellung einer Redenschreiberin in ihrem Ministerium gegen Recht und Gesetz verstoßen, urteilte das Meininger Verwaltungsgericht. Dabei zog der hauseigene Personalrat gegen die Ministeriumsleitung vor Gericht – ein bemerkenswerter Vorgang. Zuvor war es noch nie [...]
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