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AfD Kreisverband Südthüringen – AfD für Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen und Suhl

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1411, 2020

Braga: AfD erteilt reiner Briefwahl für Thüringen klare Absage

Um eine rechtssichere Gestaltung und Durchführung einer vorzeitigen Landtagsneuwahl am 25. April 2021 auch unter den von der Landesregierung erlassenen Corona-Restriktionen zu ermöglichen, haben die Regierungsparteien einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und der Thüringer Landeswahlordnung (ThürVorNWDG 2021) eingebracht. [...]

1011, 2020

Aust: Belange von Senioren in Corona-Krise besser berücksichtigen

Ältere Menschen sind von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Zutrittsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen reduzieren die Sozialkontakte. Überbeanspruchung der Arbeitskapazität des Pflegepersonals wirkt sich negativ auf die Bewegungsförderung der Senioren aus. Fehlende Hygienekonzepte führen zur Isolation der Heimbewohner. Die [...]

511, 2020

„Corona-Sondersitzung des Thüringer Landtags“: Von wegen Demokratie und Vernunft

Am 3. November fand der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Vorher in etlichen Medien und von Ramelow selbst als demokratische Teilhabe gepriesen, diente diese Sitzung vielmehr der „Erklärung“, warum die Landesregierung den erneuten Lockdown mitträgt. Das schloss der Ministerpräsident [...]

2910, 2020

„Corona-Maßnahmen“: Die Klaviatur willkürlicher Herrschaftsinstrumente

Wir wissen über dieses Virus weder, wie viele Personen keine Symptome zeigen, auch wenn sie infiziert sind, noch, warum die einen infiziert werden und die anderen nicht. Wir wissen nicht, ob diese Tests sicher sind oder wie man in einer [...]

2410, 2020

Mühlmann: Konsequente Abschiebung aller islamistischen Gefährder!

Nach der Festnahme des Dresdener Attentäters, der bei einem Angriff einen Touristen aus Nordrhein-Westfalen mit einer Stichwaffe getötet und einen weiteren schwer verletzt hatte, wurde bekannt, dass es sich dabei um einen syrischen Immigranten handelt, der vom sächsischen Verfassungsschutz bereits [...]

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