Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Hoffmann: Finanzierung von Naturschutz – Vorschlag des Ministers gleicht einem Armutszeugnis
Wie verschiedene Medien berichten, denkt das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten über neue Wege der Finanzierung von Naturschutzprojekten in Thüringen nach. Dabei wird seitens des zuständigen Ministers unter anderem ins Spiel gebracht, dass Naturschutzverbände Betriebe gründen, um durch [...]
Stephan Brandner: Gedenken zum 64. Jahrestag des Mauerbaus – Warnung vor den Gefahren des Sozialismus
Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten „antifaschistischen Schutzwall“, der nicht nur eine Stadt, sondern ein ganzes Volk teilte. Diese Barriere aus Beton, [...]
Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf – ein kleiner Erfolg der Vernunft und der Vernünftigen
Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen Kritik zurückgezogen. Als Grund nannte sie, dass es insbesondere in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstände gegen ihre Ernennung gegeben habe. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher [...]
Erfurth: Ergänzungsvereinbarung zur JVA Zwickau – Regierung betreibt Geheimverträge auf Kosten der Demokratie
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag erhebt schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung wegen ihrer intransparenten Vorgehensweise beim gemeinsamen Gefängnisprojekt in Zwickau-Marienthal. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 869 teilt die Landesregierung mit, dass sie am 25. Juni 2025 eine Ergänzungsvereinbarung [...]