Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Neujahrsgruß von Marcus Bühl
Liebe Thüringer, liebe Leser bundesweit, das neue Jahr 2019 ist nun 2 Tage alt. Wir sind seit 2018 als Korrektiv in nunmehr allen Landesparlamenten vertreten, nach dem geschichtsträchtigen Einzug in den Bundestag im Jahr zuvor. Uns Thüringer Wahlkampfhelfern war es [...]
„Wer sich an Straftaten aus Gruppen beteiligt, muss unabhängig von einer konkreten Zuordnung bestraft werden“
Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema: "Wie geht die Landesregierung mit dem Problem der sexuellen Gruppengewalt (Taharrush gamea) in Thüringen um?" debattiert. Der AfD-Abgeordnete Jörg Henke beschrieb einen Vorfall, der sich beim diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt [...]
„Wer rechtsstaatliche Grundsätze ablehnt, hat das Recht verwirkt, dieses Land zu regieren“
Das Landtagsplenum im November begann mit der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema: "Straffällig gewordene Asylbewerber und Integrationsverweigerer schnell und konsequent abschieben - Wer rechtsstaatliche Grundsätze ablehnt, hat sein Gastrecht verwirkt". Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller erklärte, dass seine [...]
Brandner: Forderungen der Staatsfunker sind unverschämt und realitätsfremd. Reformierbar ist da nichts!
Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht werden, schaltete sich heute auch der ARD-Vorsitzende Wilhelm ein. Sollten nicht alle Länder einer Erhöhung zustimmen, käme als Ultima Ratio die Klärung vor dem [...]