Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Die GRÜNEN sabotieren eine vernünftige deutsche Politik
AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB hat die erneute Blockade der GRÜNEN im Bundesrat in Bezug auf die Debatte um „sichere Herkunftsstaaten“ kritisiert: „Dass es den Grünen wieder einmal gelungen ist, die Abstimmung im Bundesrat über die Sicherheit einiger Herkunftsländer zu [...]
Möller: Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten scheitert an CDU, nicht an Ramelow
Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Landesregierung von Thüringen gestellt. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte im Vorfeld erklärt, man wolle noch einmal gründlich über Asylverfahrensfragen und Statusrechte sprechen. Die Bundesregierung [...]
Möller: Landesregierung hat keine Antworten auf Gewalteskalation in Suhl
Zur erneuten Gewalteskalation in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Gewaltschutzkonzept der Landesregierung überlebt den Aufprall mit der Realität nicht. Mit der Gewalteskalation der vergangenen Tage zeigt sich erneut, dass die rot-rot-grüne [...]
Herold: Schutzräume für häusliche Gewalt der Lebenswirklichkeit anpassen!
Frauen, die Schutz in Frauenhäusern suchen, müssen in Thüringen unter Umständen damit rechnen, abgewiesen zu werden, berichtete die dpa. Dies sei bereits dieses Jahr vermehrt der Fall gewesen, sagte eine Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen. Dazu sagt [...]