Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Brandner: Gesetzentwurf zum Schutz gegen „Gaffen“ und Filmen von Unfallopfern muss endlich auf den Weg gebracht werden!
Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die Betroffenen meist hilf- und schutzlos ausgesetzt sind, hat der Gesetzgeber bisher zu wenig unternommen. Obwohl der Bundesrat dem Bundestag bereits [...]
Hess: Altparteien legalisieren illegale Migration durch Salamitaktik
Während auf Bundesebene noch Uneinigkeit über ein Bleiberecht für Geduldete herrscht, schaffen die Landesregierungen durch Erlasse Tatsachen, zuerst in Nordrhein-Westfalen, jetzt auch in Baden-Württemberg. Dazu erklärt Martin Hess, stv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „In einer orchestrierten Aktion legalisieren die Altparteien [...]
Kießling: Landesregierung vernachlässigt Thüringer Wald!
Wegen der enormen Schäden in Thüringens Wäldern hat Landwirtschaftsministerin Birgit Keller mehr finanzielle Hilfen vom Bund gefordert. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wald ist gerade auch bei uns in Thüringen der Inbegriff von Heimat. [...]
Möller: Wir stehen an der Seite der Gegner des SuedLink
Der Verein „Thüringer gegen SuedLink“ plant für Ostermontag, den 22. April 2019, einen Ostermarsch an der hessisch-thüringischen Grenze. Dieser „Sternmarsch“ soll die einstige innerdeutsche Grenze überschreiten und in Lauchröden zu einer Protestkundgebung zusammenkommen. Dazu sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der [...]