Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Wahlversprechen gehalten – Kreisumlage im Haushaltsentwurf des Saale-Orla-Kreises 2021 gesenkt
Mit insgesamt fünf Änderungsanträgen und damit mehr als jeder anderen Fraktion, konnten wir einen erheblichen Beitrag zur Kosteneinsparung im Haushalt des Saale-Orla-Kreises leisten. Vor allem im Bereich der Personalausgaben wurden dank unserem Änderungsantrag auf Anpassung der Tarifsteigerungen 672.000,00 € eingespart. [...]
Verfassungsklage gegen den Lockdown: Erfolg vor Gericht
Die AfD-Fraktion hat heute einen nicht zu unterschätzenden Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erzielt. Erstmals hat in einem Hauptsacheverfahren ein Verfassungsgericht entschieden, dass die Grundverordnung der Landesregierung vom Mai 2020 nichtig und auch die Bußgeldvorschriften vom Mai, Juni und [...]
Robert Sesselmann: Bürgernahe Verwaltung für Thüringen erhalten!
Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, hat die Landespolitik öffentlich dazu aufgefordert, das Thema Funktional- und Gebietsreform in der nächsten Legislatur ganz oben auf die Agenda zu setzen und das Vorhaben entschieden voranzutreiben. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [...]
Michael Kaufmann – Rohölpreis ist nicht der alleinige Verursacher steigender Benzinpreise in Thüringen!
Die Bürger in Thüringen müssen an der Tankstelle aktuell wieder tiefer in die Tasche greifen. Ursächlich dafür seien nach Auskunft des ADAC die seit Jahresbeginn um rund 30 Prozent gestiegenen Rohölpreise. Bereits zum Jahreswechsel waren die Spritpreise aufgrund der neuen [...]