Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Haseloff: Die CDU organisiert heimlich, still und leise Direktflüge für Afghanen aus Islamabad nach Erfurt – mehr Provokation geht kaum!
Mit der gestrigen Landung eines Charterfluges aus Islamabad, an Bord 192 afghanische Staatsangehörige, zeigt sich erneut: Die von Friedrich Merz groß angekündigte »Kurskorrektur« in der Migrationspolitik existiert nur in seiner Phantasie. Während die CDU öffentlich über Begrenzung spricht, organisiert sie [...]
Kramer: Führerschein darf kein »Geschenk« werden – Verkehrssicherheit geht vor!
Rund 45 Prozent der Prüflinge bestehen die theoretische Führerscheinprüfung der Klasse B nicht. In den höheren Fahrerlaubnisklassen – insbesondere C, CE, D sowie A/A2 – liegen die Erfolgsquoten dagegen deutlich höher, meist über 80 Prozent. Fachleute sehen die Ursachen nicht [...]
Mühlmann: »Ein Innenminister, der Opfer von Linksextremisten zu Tätern erklärt, ist selbst Linksextremist!«
Zu den jüngsten Verlautbarungen des SPD-Innenministers Maier, der sich während der linksextremen Gewaltexzesse in Gießen offen für ein mögliches AfD-Verbot in Thüringen ausspricht, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann: »Während linksextreme Gruppen in Gießen Straßen [...]
Erfurth: Abschiebehaft Arnstadt – Symbol für verfehlte Prioritäten der Landesregierung
Zur aktuellen Entwicklung rund um die Abschiebehaftanstalt Arnstadt und die öffentlich behauptete Entlastungswirkung für Thüringen erklärt der Sprecher für Justizvollzug der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Marek Erfurth: „Die Abschiebehaft in Arnstadt zeigt exemplarisch, wie die Landesregierung an ihren eigenen Versprechungen [...]