Vorstand des Gebietsverbandes
Aktuelles aus Saalfeld-Rudolstadt
Jürgen Pohl: Macron erklärt den sozialen Notstand und verkauft neoliberale Politik als Weihnachtsgeschenk
Nach massiven Bürgerprotesten hat Frankreichs Premierminister Emmanuel Macron für sein Land den „wirtschaftlichen und sozialen Notstand“ erklärt. Er kündigte an, zukünftig werde es auf Überstunden weder Steuern noch Sozialabgaben geben. [...]
Höcke zur Immunitätsaufhebung
Heute Morgen hat der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Höcke weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe strikt zurück. Björn [...]
Marcus Bühl: Ausstattung der Bundespolizei mit neuer modaler Schutzweste ist dringend geboten
Nach den Ereignissen in Straßburg am Dienstagabend erklärt Marcus Bühl, Berichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums: „Die Ereignisse am Dienstag auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt sind zu tiefst zu bedauern und [...]
AfD Thüringen verklagt Innenminister Maier und Verfassungsschutzpräsident Kramer vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof
Die AfD Thüringen, deren Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete haben beim Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier die Durchführung von Organstreitverfahren beantragt. Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2017 [...]