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Aktuelles aus dem Kreisverband Altenburger Land
Aust: Standortschließung in Brotterode muss Signal für sofortigen Kurswechsel sein
Entgegen der Ankündigung, wenigstens 125 Arbeitsplätze zu erhalten, plant der Automobilzulieferer Marelli offenbar die Schließung seines Werks Automotive Lighting in Brotterode im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bereits im März kommenden Jahres. René [...]
Möller: Flüchtlingsgipfel ist reine Showveranstaltung
Das heutige Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin zu zentralen Fragen der Zuwanderungspolitik kommentiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller, wie folgt: „Der Flüchtlingsgipfel hat [...]
Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner [...]
Möller: Kein pauschales Aufenthaltsrecht für Migranten
Zur Entlastung des aktuellen Asylsystems fordert Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine pauschale Anerkennung aller nach 2014 angekommenen Schutzsuchenden, sofern diese mindestens drei Jahre in Deutschland gelebt haben, ohne auffällig [...]
AfD-PGF Braga: Entscheidung zur Karenzzeit für Siegesmund richtig
Die Entscheidung des Kabinetts zur Karenzzeit für Ministerin a. D. Siegesmund kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Torben Braga, wie folgt: „Es ist richtig, dass die Landesregierung [...]
Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle. Stephan Brandner, stellvertretender [...]