Berlin, 9. November 2017. Unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD hat in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung 31 Fragen zum sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Mit den Fragestellungen will die Partei die Rechtmäßigkeit, die mangelhafte handwerkliche Umsetzung und die Fragwürdigkeit des Gesetzes insgesamt beleuchten. Es ist der erste Schritt im [...]

Das gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgelegte Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen weißt darauf hin, dass sich Deutschland derzeit an einem Scheideweg befindet und eine Überhitzung der Konjunktur droht. Die Wirtschaftsweisen mahnen zurecht die möglichen Jamaika-Koalitionäre zur Mäßigung bei Verteilungsfragen. Die fünf Experten sprechen in ihrem Jahresgutachten für die Bundesregierung von deutlichen Anzeichen für eine Überauslastung der Wirtschaft. [...]

Im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen hofft die Arbeitnehmervertretung von Opel auf die Unterstützung der Politik. Am Montag gab es ein Treffen von Regierungsvertretern aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen mit dem Opel-Gesamtbetriebsrat. Das bestätigte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der dpa in Erfurt. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD Bundestagsabgeordneter: „Gerade erst haben Thüringens [...]

"100 Jahre Oktoberrevolution sind kein Grund zum Feiern. Mit dem Kommunismus begann das Zeitalter der Extreme. In der Sowjetunion wurde ein totalitäres System errichtet, das seinesgleichen suchte. Ein Genozid an ganzen sozialen Gruppen - der Intelligenz, der Bauernschaft, Priestern und dem Adel - wurde begangen. Weltweit wurden im Namen der kommunistischen Ideologie über 100 Millionen [...]

Die Zahlen, die vom Arbeitskreis ‚Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder‘ (VGL) veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Lohnentwicklung in Thüringen zwar positiv ist, Thüringen jedoch deutschlandweit auf dem drittletzten Rang bei den Löhnen rangiert. So verdient ein Arbeitnehmer in Thüringen im Jahresdurchschnitt 27.965 Euro - und damit deutlich weniger als beispielsweise einer in den Nachbarländern Hessen und [...]