„Während Deutschland - dank NetzDG - in Sachen Zensur weltweit bald ganz vorne mitspielt, verschlafen wir die Digitalisierung“, kritisiert AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und fordert konsequentes Handeln. „Wenn wir jetzt nicht aufwachen, werden wir endgültig vom Rest der Welt abgehängt“, so die Social-Media-Expertin. Uwe Kamann, Sprecher des Arbeitskreises „Digitale Agenda“, pflichtet ihr bei: „Wir dürfen nicht [...]

Berlin, 2. Januar 2018. Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung [...]

Anlässlich des Jahrestages der Übergriffe auf der Kölner Domplatte warnt Mariana Harder-Kühnel, Sprecherin des Arbeitskreises Familie, Frauen, Senioren und Jugend der AfD-Bundestagsfraktion: „Das bislang freie und sichere Leben in Deutschland ist für alle Bürger - insbesondere aber für Mädchen und Frauen - zunehmend gefährdet. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich immer mehr Frauen nur noch [...]

Berlin, 31. Dezember 2017. „Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“ Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche [...]

Im Dezember 2015 feierte der SPD-Bürgermeister Volker Poß die Eröffnung einer »internationalen Begegnungsstätte« in Kandel (1). Den Zeitungsbericht über die Eröffnung schmückte ein Foto von einem fröhlichen Stelldichein zwischen ausschließlich männlichen Einwanderern und einheimischen jungen Mädchen. Solche Projekte wie dieses in Kandel werden vom Staat großzügig gefördert (2). Schließlich geht es um das hehre Ziel [...]