Mit Unverständnis hat der Landesvorstand Thüringen der Alternative für Deutschland (AfD) die Nachricht aufgenommen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgefundene Fälschungen bei Dokumenten von Asylsuchenden im Wesentlichen nicht zur Anzeige bringt. Nach Medienberichten wurde im ersten Halbjahr bei mehr als zweitausend Pässen, die im Rahmen der Bearbeitung von Asylanträgen geprüft wurden, eine gerichtsfeste Manipulation festgestellt. Trotzdem werde der Verdacht der Urkundenfälschung in den allermeisten Fällen nicht polizeilich verfolgt und geahndet.
Dazu sagte der Landessprecher der AfD Thüringen Stefan Möller: „Offensichtlich nehmen es die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit der Durchsetzung geltenden Rechts nicht sehr ernst. Wer in tausenden Fällen von strafbarem schwerem Missbrauch als Amtsperson keine Informationen an die Strafverfolgungsbehörden weitergibt, handelt grob fahrlässig gegen die Interessen unseres Landes. Der Leiter des BAMF Dr. Frank-Jürgen Weise ist für diesen Skandal verantwortlich. Seine Entlassung aus dem Amt wäre ein erster Schritt, um die ordnungsgemäße Amtsführung wieder sicherzustellen“.
Birgit Noll
Pressesprecherin des Landesverbandes
