„Terroristische Schläfer in Thüringen. Das ist die Realität im Jahr 2015. Und deswegen ist es vollkommen berechtigt, Alarm zu schlagen!“, sagte Björn Höcke, Fraktionschef der AfD, am 8. Juni im Thüringer Landtag. Die AfD-Fraktion hatte, um auf die Gefahr von religiösem Extremismus hinzuweisen, eine aktuelle Stunde im Landtag beantragt.
Höcke bezog sich auf einen Artikel in Welt Online vom 29. Juni 2015. Danach befinden sich unter den Asylbewerbern in Thüringen mutmaßliche Sympathisanten des Islamischen Staates. Fünf davon sind womöglich in der Erstaufnahmestätte Eisenberg untergekommen. Der syrische Flüchtling Kamal erinnert sich an ein Gespräch mit dieser Gruppe. Sie hätten gesagt, dass man ihnen befohlen habe, nach Deutschland zu kommen und hier politisches Asyl zu beantragen. Hier müssten sie nun auf weitere Befehle aus Syrien warten.
Was wir jetzt brauchen sind Repression und Prävention! Ohne ein Durchgreifen seitens der Sicherheitsbehörden geht es nicht! Dazu gehört ein Verbot von radikalislamischen Vereinigungen. Dazu gehört auch, die V-Männer nicht abzuschaffen, denn ihr Wissen über geschlossene islamistische Strukturen kann nicht einfach mittels technischer Aufklärung zugänglich gemacht werden.
Daneben brauchen wir Prävention. Hier stehen die Schulen, in der Pflicht: Vermittlung eines freiheitlichen Staatsethos, das Betonen der Rechte, aber auch der Pflichten des Einzelnen für das Gemeinwesen.
Quelle: AfD-Fraktion
