Am 10. Juli 2015 ist der neu gewählte Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) zu seiner ersten Arbeitsberatung zusammen getreten. Es war gleichzeitig auch der Tag, an dem der Gründer der Partei und bisherige führende Kopf Bernd Lucke die AfD verlassen hat. Auf der Webseite seiner geplanten Parteineugründung „Neustart 2015“ ist zu lesen: „Deutschland braucht eine seriöse Alternative zu den Altparteien! Die AfD hätte diese Alternative sein können. Aber seit dem Essener Parteitag ist die AfD in die Hand von Demagogen und Wutbürgern gefallen, die mit offen islamfeindlichen, antiwestlichen, nationalistischen und latent ausländerfeindlichen Parolen Stimmung machen. Das widert uns an. Deshalb haben wir die AfD verlassen. Wir möchten alle enttäuschten, anständigen AfD-Mitglieder bitten, es uns gleich zu tun. Der Massenaustritt der letzten Tage spricht eine deutliche Sprache: Die AfD ist verloren.“
Wer sind die „Demagogen und Wutbürger“, die seit dem Essener Parteitag die AfD übernommen haben?
Es sind im Wesentlichen genau die gleichen Parteimitglieder wie vorher. Es sind die Mitglieder, die auf dem Bremer Parteitag im Januar dieses Jahres mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die neue Satzung der AfD stimmten, die Bernd Lucke damals noch als „seine“ Partei bezeichnete. Diese Mitglieder haben sich immer und immer wieder für die AfD eingesetzt, haben die Forderungen und Zielstellungen der AfD in zahlreichen Gesprächen und Veranstaltungen nach außen getragen. Es sind im Wesentlichen die gleichen Mitglieder, die in aufopferungsvollen Wahlkämpfen den Einzug der Abgeordneten in die verschiedenen Parlamente überhaupt erst ermöglichten. Diese sollen nach der Lesart des „Neustart 2015“ nicht mehr zu den Anständigen gehören? Weil sie in der AfD bleiben und sich zurück besinnen auf die Ziele, für die die AfD 2013 angetreten ist und die in den verschiedenen Wahlprogrammen relativ gleichlautend stehen.
Am deutlichsten wird das bei der Betrachtung der neun Bundesfachausschüsse, die seit Oktober 2014 mit der Erarbeitung des Bundesparteiprogrammes und damit der inhaltlichen Ausrichtung der AfD betraut sind. Nach derzeitigem Stand sind es zu 80 bis 90 % genau dieselben Mitglieder, die sowohl vor als auch nach dem Essener Parteitag in den Bundesfachausschüssen mitarbeiten. Auch an den programmatischen Inhalten und Zielen hat sich nichts geändert.
Wie sieht der „Massenaustritt“ denn in Wirklichkeit aus?
In Essen wurde eine Mitgliederzahl von ca. 23.000 genannt. Die Parteiaustritte der letzten Tage werden mit ein- bis zweitausend Mitgliedern beziffert. Diese Ungenauigkeit hängt sicherlich damit zusammen, dass Austrittserklärungen in den verschiedenen Parteigliederungen ankommen. Angenommen, es wären wirklich 2.000, dann sind weniger als 9% der Mitglieder (In Worten: Neun Prozent!) ausgetreten. Ist hier vielleicht der Wunsch der Vater des Gedankens und es wird versucht, den „Massenaustritt“ herbeizureden? Es ist keine Frage: Jeder Einzelne, der der AfD den Rücken kehrt, ist ein Verlust für unsere junge Partei. Andererseits muss Jeder seine persönliche Entscheidung treffen.
Falschinformationen und Halbwahrheiten werden auch dadurch nicht richtiger, dass sie öfter wiederholt werden. Zum Beispiel berichten einige Medien auch Tage nach dem Parteitag noch von der „alleinigen Parteivorsitzenden“ Frauke Petry. Bitte aufwachen: Jörg Meuthen ist weiterer gleichberechtigter Bundessprecher der AfD.
Alexander Gauland hat es in Essen auf den Punkt gebracht: Es gibt nur eine „rote Linie“ für die AfD, das ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Alle Themen, die die Bürger beschäftigen, müssen von der AfD aufgegriffen werden, wenn sie den Anspruch erhebt, eine Volkspartei werden zu wollen. Dem Zeitgeist der politischen Korrektheit und einer Angepasstheit an einen möglichen Koalitionspartner wollte sich die AfD nie unterwerfen. Dabei muss es bleiben!
Autor: Birgit Noll
