Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold und ihre Mitstreiter gehen im Streit um den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach in die nächste Runde. Gegen die Pläne der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde haben sie bei der Stadtverwaltung einen neuen Antrag für ein Bürgerbegehren eingereicht, der die rechtlichen Einwände der Stadt aufgreift. Parallel dazu werden die Antragsteller das Gespräch mit der Stadt suchen, um einen Erfolg des Begehrens sicherzustellen. Die AfD ist gegen die Moschee, weil sie die Bauherrin, die Ahmadiyya-Gemeinde, als islamistische Sekte einstuft. Abgesehen davon beeinträchtigt der Bau eine mögliche Erweiterung des benachbarten Gefahrenschutzzentrums von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) erheblich. Die vorhandenen Flächen sollten für die weitere Entwicklung der Sicherheitseinrichtungen der Stadt zur Verfügung stehen, argumentiert die AfD. Zudem liegt seitens der Stadt Erfurt bereits ein Konzept zur Förderung des klassischen dienstleistenden und produzierenden Gewerbes in den städtischen Gewerbegebieten vor, dem ein Moscheebau ebenso zuwiderlaufen würde.
Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller:
„Die örtlichen Gegebenheiten sprechen ganz eindeutig gegen den Moscheebau. Die Entscheidung über das Bauvorhaben ist auch eine Entscheidung über die Sicherheit der Erfurter Bürger. Darum sollten die Bürger auch selbst darüber entscheiden können, ob sie den Plänen zustimmen oder nicht. Als Partei der direkten Demokratie setzt sich die AfD im Gegensatz zu allen anderen im Stadtrat vertretenen Parteien hier mit aller Entschiedenheit für ein Bürgerbegehren ein.“
Quelle: AfD-Fraktion
