Die Opferberatung ezra hat am Montag über einen angeblichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt in Thüringen informiert. Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wies die Zahlen von ezra als unseriös und unglaubwürdig zurück: „Ezra zählt Fälle in der Jahreschronik rechter Gewalt auf, in denen sich der Vorwurf rechtsextremer oder rassistischer Gewalt nicht bestätigt hat. Ein Beispiel hierfür ist ein Brandanschlag auf ein türkisches Friseurgeschäft, bei dem sich längst herausgestellt hat, dass der Täter kein Rechtsextremer, sondern selbst Ausländer war.“ Das Operieren mit falschen Zahlen lasse sich bei ezra gut nachvollziehen. So werden beispielsweise für das Jahr 2015 in Thüringen 17 Brandanschläge auf bewohnte und unbewohnte Unterkünfte als Fälle rechter Gewalt genannt. Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion Ende letzten Jahres ergab hingegen lediglich 12 Brände, bei denen in keinem Fall ein deutscher Tatverdächtiger oder ein rechtsextremistischer Hintergrund ermittelt wurde. Möller weiter: „Es ist unseriös, unaufgeklärte Fälle als rechtsextremistische Gewalttaten zu erfassen.“ Der asylpolitische Sprecher schlussfolgert hieraus, dass es ezra bei der Meldung entsprechender Fallzahlen nicht um die Wahrheit geht, sondern politische Propaganda betrieben wird.
Die Vorwürfe der linken Landtagsabgeordneten Katharina König gegen die AfD wies Möller zurück: „Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Frau König ist für ihre unbefangene Unterstützung von Linksextremisten bekannt. Auf das Konto von Linksextremisten gehen in Deutschland aber immer noch mit Abstand die meisten politischen Gewalttaten.“
Die AfD trage keine Mitverantwortung für fremdenfeindliche Taten, da sie sich immer wieder klar und deutlich von Gewalt distanziert habe. Demonstrationen der AfD würden nie vor Asylbewerberheimen stattfinden, sondern vor dem Landtag oder der Staatskanzlei. Möller weiter: „Wir kritisieren die desaströse Politik der Altparteien auf das Schärfste, aber wenden uns nicht gegen Asylbewerber.“
Wenn König beklagt, dass die AfD die Grenzen des Sagbaren verschiebt, dann trifft dies laut Möller allerdings zu: „Es ist der AfD tatsächlich ein Kernanliegen, dass Fakten über die negativen Folgen der Massenzuwanderung nicht mehr beschönigend unter den Teppich gekehrt werden können, sondern im politischen Diskurs Beachtung finden. Hierzu ist es wichtig, die von Linksextremisten und Linksradikalen geschaffenen Sprech- und Denkverbote zu durchbrechen. In diesem Punkt kann die AfD tatsächlich mittlerweile einige Erfolge aufweisen.“
Quelle: AfD-Fraktion
