Kanzlerin Merkel hat heute verkündet, dass die deutsche Regierung ein Strafverfahren gegen den TV-Komiker Böhmermann wegen dessen Schmähgedicht auf Erdogan zulässt.

Damit hat Merkel einen Kotau vor dem türkischen Despoten und Deutschland abermals lächerlich gemacht.

Diese „Affäre Böhmermann“, wie sie viele Medien bezeichnen, ist somit ein Skandal der Politik Merkels. Nicht das völlig niveaulose und unbedeutende Gedicht eines überschätzten GEZ-Finanzierten gibt Grund zur Empörung, sondern die rückgratlose Politik der deutschen Kanzlerin gegenüber Erdogan, der sich mehr und mehr zum Tyrannen entwickelt. Nicht Jan Böhmermann, der sich selbst als Satiriker bezeichnet und dabei von echter politischer Satire so weit entfernt ist wie Merkel von wahrer Richtlinienkompetenz, ist der Eklat, aber der „Kniefall“ vor Ankara.

Es ist die deutsche Ausgabe der Unterwerfung, wie sie Michel Houellebecq in seinem Buch beschreibt: europäische Politiker weichen einem despotischen Machtanspruch aus Naivität, Feigheit und Selbstüberschätzung. Sie geben eigene Werte und Vorstellungen und auch das Verantwortungsgefühl in der falschen Annahme auf, so könne man mit einem tyrannischen Herrscher zurecht kommen. Sie übersehen dabei, dass, wenn man einem solchen Machthaber eine Hand reicht, er die andere Hand als nächstes verlangt.

Dieses Mal jedoch könnte Merkel über ihren irrationalen Alleingang stürzen. Denn diese Entscheidung treibt weitere Risse in die Koalition aus CDU, CSU und SPD. Und sie wird für viele Mitglieder der einst, in der Zeit vor Merkel, wertkonservativen CDU ein weiterer Beweis für die Beliebigkeit ihrer Partei in der Merkel-Ära sein. Für die Bürger ist die Zulassung eines Strafverfahrens ein erneutes Zeichen des vorauseilenden Gehorsams der Kanzlerin, die Deutschland wieder einmal zum Gespött macht. Nicht der drittklassige Spottreim auf Erdogan ist daher zum Fremdschämen, sondern das Verhalten Merkels, der Kotau vor Ankara. Die Frage ist, wann es selbst den deutschen Bürgern, denen der Selbsthass als Staatsdoktrin auferlegt werden soll, zu viel der Rückgratlosigkeit ihrer Kanzlerin ist. Dieser Fehler Merkels könnte ein Fehler zu viel gewesen sein.

 

Nadine Hoffmann