Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für das magere Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr in Thüringen landespolitische Gründe:
„Dass Thüringen beim Wirtschaftswachstum auch von anderen ostdeutschen Bundesländern abgehängt wird, ist die logische Folge der Wirtschaftspolitik von Wirtschaftsminister Tiefensee und Ministerpräsident Ramelow. Statt den bereits unter der CDU stark eingeengten unternehmerischen Handlungsspielraum etwas zu verbessern, verschlimmerte die Koalition mit rot-rot-grünen Prestigeprojekten wie dem Bildungsfreistellungsgesetz die Lage der Unternehmen weiter. Auch die vielen Thüringer Firmen, welche in den vergangenen 20 Jahren gute wirtschaftliche Beziehungen mit Russland gepflegt haben, lässt die Landesregierung im Regen stehen. Statt ihren Einfluss im Bund und der EU für eine Beendigung der wirkungslosen Russland-Sanktionen geltend zu machen, kam von ihr – trotz mehrerer Initiativen der AfD – im wesentlichen nur die Standardausrede der Unzuständigkeit.“
Auf lange Frist befürchtet Möller noch größere Risiken durch fehlenden Nachwuchs für den Wirtschaftsstandort Thüringen: „In Thüringen wird das Aufziehen von Kindern finanziell schwer belastet, zum Beispiel durch exorbitant hohe Kindergartengebühren und Kosten für die Betreuung von Schulkindern. Ergänzt wird dies durch ein marodes Bildungssystem, welches durch eine massenhafte Zwangsbeschulung von Ausländern und den Zwang zur Inklusion überfordert wird. Entgegen den Hoffnungen der Landesregierung können die negativen Folgen dieser Politik für den Fachkräftenachwuchs nicht durch qualifizierte Zuwanderung ausgeglichen werden. Denn Thüringen wird aufgrund seiner im Bundesvergleich unattraktiven Gehälter und Arbeitsbedingungen auch beim Wettbewerb um den Zuzug qualifizierter selbstverständlich das Nachsehen haben.“
Quelle: AfD-Fraktion
