Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
das Resultat von Merkels Coronabesprechung diesen Mittwoch mit den Ministerpräsidenten ist entscheidungsschwach und mit schwammigen Umschreibungen versehen. Sozusagen ein echtes Merkeldokument. Der erwartbar krasse Gegensatz zu unserem Positionspapier letzte Woche mit seinen klaren Forderungen.
Merkel und ihre Altparteienkollegen möchten ein bißchen hier aufheben, ein bißchen da aufheben, während vor allem kleine Unternehmen in einem Flickenteppich aus Hilfen oder oft Nicht-Hilfen vor dem Aus stehen, während man an einer Handyüberwachung arbeitet (wir lehnen eine verpflichtende App strikt ab!) und sich das sogenannte „Herunterfahren“ mit Blick nach Schweden immer mehr als maßlose Übertreibung erweist. In vielen Krankenhäusern bleiben die freigehaltenen Plätze – zum Glück – leer.
Asylanten kommen derweil trotz der eigentlich geschlossenen Grenzen ins gelobte Land, während unsere Grundrechte weiter massiv eingeschränkt sind.
Nächste Woche Mittwoch wird es um 13 Uhr die nächste Regierungsbefragung geben. Die Noch-Kanzlerin soll voraussichtlich dabei sein. Wir haben viele Fragen an sie!
Es geht nun hoffentlich weiter. Sofern es die gesetzlichen Auflagen erlauben werden wir im kommenden Monat wieder Bürgertische durchführen. Bitte notieren Sie sich diese gerne schon mal und sagen Sie Ihren Freunden und Bekannten Bescheid! Die konkreten Termine und Orte finden Sie unterhalb.
Auch während der Coronakrise fanden mutmaßlich linksradikale Täter mal wieder die Zeit, um unsere Bürgerbüros zu attackieren. Weiteres im Rundbrief.
Corona ist momentan das dominierende Thema. Es darf allerdings nicht vergessen werden, dass unsere Wälder vor allem seit letztem Jahr massiv unter der Borkenkäferplage zu leiden haben – hier muss langfristig gedacht und kurzfristig gehandelt werden. Wie Sie sich als Helfer gegen die Plage anmelden können erfahren Sie weiter unten. Ich werde mich übrigens auch in die Helferschar einreihen.
Kommen Sie gut ins Wochenende!
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Bürgertische im Mai 2020 (voraussichtlich!) +++
Alle 3 Bürgertische stehen unter dem Motto:
„Corona und die Folgen“ – vom Versagen der Bundes- und Landesregierung
Ilmenau: Dienstag, 19.05.2020, 19 Uhr
Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Wg. Terminüberschneidung Videobotschaft von Marcus Bühl (MdB)
Referentin: Corinna Herold, MdL, Ärztin
Referent: Olaf Kießling, MdL, finanzpolitischer Sprecher
Corinna Herold wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Olaf Kießling wird über die finanziellen Folgen für den Freistaat Thüringen sprechen, Marcus Bühl wird per Videobotschaft auf die finanziellen Folgen für Deutschland aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die beiden Landtagsabgeordneten für Fragen zur Verfügung.
Winterstein: Freitag, 22.05.2020, 19 Uhr
Liebensteiner Straße 65, 99880 Waltershausen OT Winterstein
Referent: Dr. Robby Schlund, MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
Referent: Marcus Bühl, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Referent: Birger Gröning, MdL, europapolitischer Sprecher
Dr. Robby Schlund wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Marcus Bühl wird auf die finanziellen Folgen für Deutschland eingehen, Birger Gröning wird auf die finanziellen Forderungen seitens der EU aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.
Arnstadt: Freitag, 29.05.2020, 19 Uhr
Goldene Henne, Ried 14, 99310 Arnstadt
Referent: Dr. Wolfgang Lauerwald, MdL, Arzt, gesundheitspolitischer Sprecher
Referent: Olaf Kießling, MdL, finanzpolitischer Sprecher
Referent: Marcus Bühl, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Dr. Wolfgang Lauerwald wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Olaf Kießling wird über die finanziellen Folgen für den Freistaat Thüringen sprechen, Marcus Bühl auf die finanziellen Folgen für Deutschland aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.
+++ Schwere Attacken auf die Abgeordnetenbüros von Marcus Bühl und Olaf Kießling +++
Olaf Kießling zu den Anschlägen auf sein Arnstädter Büro:
„In der Nacht zum 21. März wurde ein Anschlag auf mein Bürgerbüro in Arnstadt verübt. Das ist der bereits dritte Anschlag auf dieses Büro mit schwerer Sachbeschädigung. Wie eine AfD-Anfrage an die Bundesregierung im Jahr 2019 offenbart, ist keine andere im Bundestag vertretene Partei so häufig von Straftaten betroffen wie die AfD. Demnach galt jeder zweite Anschlag auf Bürgerbüros und Parteimitglieder im 3. Quartal 2019 unserer Partei. (Quelle: AfD Kompakt) Eingebettet sind solche gewalttätigen Übergriffe in ein Klima enthemmter verbaler Diffamierungen durch die etablierten Parteien, welche Extremisten ermuntern, mit Gewalt gegen Mitglieder und Politiker der AfD vorzugehen. Was uns von den etablierten Parteien vorgeworfen wird – geistige Brandstiftung –, vollführen sie selbst. Ihr Ziel ist, den politischen Gegner aus dem demokratischen Diskurs auszuschließen, um ihre eigenen Ziele, wie z.B. die Linke mit ihrem Traum vom bereits gescheiterten Sozialismus bzw. Kommunismus, umzusetzen. Deshalb fordern wir, zurück zu einer vernünftigen Umgang miteinander und eine deutliche Verurteilung aller Parteien von Gewalt gegen politisch Andersdenkende! Wir lassen uns von den gewalttätigen Extremisten nicht unsere per Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit nehmen, so wie damals im Sozialismus. Diese Gewalttäter sind die wahren Feinde unserer Demokratie!!!“
Auf das Bürgerbüro von Marcus Bühl in Gotha gab es im Zeitraum 6.-8. April und dann erneut am vergangenen Sonntag zwei schwere Angriffe. Dabei wurde die zur Siebleber Straße zeigende Fensterscheibe mit der Namensbeschriftung und dem AfD-Logo so stark durch massive Gewalteinwirkung beschädigt, dass sie ohne Splitterschutz wohl vollständig zerborsten wäre. Am Ostersonntag dann die nächste Attacke. Vermutlich in der Absicht, die noch nicht reparierte Scheibe nun doch „endlich“ vollständig zu zerstören drosch man erneut mehrfach mit massiver Gewalt auf diese ein, sodass weitere Einschlagstellen entstanden. Zusätzlich wurden Hassgraffiti („FCK AfD“) aufgebracht. Und das sind nur die aktuellen Angriffe. 41 von 49 Straftaten auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahre 2019 waren gegen die AfD gerichtet, das Büro von Marcus Bühl war dabei einer der Angriffsschwerpunkte mit über 10 Angriffen.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl:
„Seit seiner Eröffnung im Frühjahr 2018 ist mein Bürgerbüro immer wieder Ziel von Angriffen, darunter eine bis auf den Innenraum zerstörte Doppelverglasung rund um den Tag der Deutschen Einheit im Herbst 2018, wenige Monate nach der Eröffnung. Ich verurteile die Angriffe aufs Schärfste und fordere unsere politischen Mitbewerber auf, ein klares Zeichen gegen politisch motivierte Gewalt gleich welcher Richtung zu setzen. Aber das wird wohl ein Wunschtraum bleiben.
Linksextremismus ist dabei ein Riesenproblem, wie sich zuletzt bei der Auswertung der Übergriffe im vergangenen Jahr wieder gezeigt hat. Jeglicher Vandalismus, mit dem Ziel, den politischen Gegner einzuschüchtern, ist vollkommen inakzeptabel. Den gewalttätigen Kriminellen sei gesagt: Wir kämpfen weiter für unsere Ziele und lassen uns nicht einschüchtern!“
+++ Baumpflanzaktion im Thüringer Wald +++
In der kommenden Woche wollen wir im Thüringer Wald helfen, kleine Bäumchen zu pflanzen auf Flächen, auf denen leider wegen des Borkenkäferbefalls abgeholzt werden musste.
Helfen Sie mit, unseren schönen Thüringer Wald durch Aufforstung zu erhalten und zukünftig widerstandsfähiger zu machen.
Sie sind interessiert und kurzfristig verfügbar? Schreiben Sie uns an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit dem Betreff „Baumpflanzaktion“.
