Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
es sind unbeständige Zeiten. Wir als AfD’ler und heimatliebende Patrioten wissen das nicht erst seit den jüngsten Ereignissen rund um die „Corona-Krise“ – die Merkelregierung bewegt sich schließlich von einer Katastrophe zur nächsten. Meistens hausgemacht. Die jetzige Krise ist ein weltweites Phänomen. Gleichwohl ist diese Bundesregierung, wie man das von ihr kennt, schlecht vorbereitet und mit vielen Fehlern in der Vergangenheit, die sich nun rächen, in die Krise geschlittert – ich bin im letzten Mitgliederrundbrief bereits darauf eingegangen.
Diese Woche am Dienstag haben wir uns im Bundestag in einer Sonderfraktionssitzung zur Corona-Krise zusammengesetzt, um über 6 Stunden hinweg unser Positionspapier in den Feinheiten abzustimmen und zu verabschieden. In den Tagen zuvor sind viele Einzelheiten durch unsere Facharbeitskreise zugearbeitet worden. Das Papier enthält 10 klare Forderungen an die Bundesregierung.
Zu den Kernforderungen gehört eine Rückkehr zur Normalität, weg von all den krassen Einschränkungen unserer Grundrechte, und das bereits schrittweise ab dem 14. April. Ebenso wie die Möglichkeit, über Ostern in die Kirche gehen zu können. Die Details finden Sie weiter unten bzw. wenn Sie dem Verweis auf die Fraktionswebseite folgen. Wir sind übrigens die einzige Fraktion, die sich vor Ostern in Berlin zusammengefunden und ein solches Papier verabschiedet hat. Bezeichnend für die Altparteien.
Die zurzeit geltenden Beschränkungen machen ein Osterfest mit all seinen Bräuchen, wie wir sie kennen und lieben, schwer bis unmöglich. Dennoch sollten wir uns die Zeit nehmen, und das ist zum Glück noch möglich, mit den Lieben zuhause gewohnte Ostertraditionen zu begehen. Und Ruhe und Geborgenheit zu finden.
Der Kreisvorstand der AfD Ilmkreis-Gotha wünscht Ihnen eine besinnliche Osterzeit.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion zur Corona-Krise +++
Wir stellen fest, dass die Bundesregierung durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat. Die Handlungen der Regierung sind von Intransparenz und Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder, wie etwa Südkorea, mit der Krise legt nahe, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können. Dieser Zeitpunkt wurde in der Bundesrepublik verpasst. Die Auswirkungen der gegenwärtigen Sanktionen auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Das Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) geht davon aus, dass hierzulande 1,8 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Weitere sechs Millionen dürften von Kurzarbeit betroffen sein. Da die von der Regierung geplante Kreditvergabe durch die KfW über die Hausbanken bisher meistens scheitert, plant die Bundesregierung jetzt eine prüfungsfreie Kreditvergabe bis zu 500.000 Euro, welche letztlich wohl in den meisten Fällen am Steuerzahler hängen bleiben wird.
Als Maßnahmen einer Normalisierungsstrategie fordern wir:
1. Erhöhung der Testkapazitäten
2. Erhöhung der Produktionskapazitäten medizinischer Ressourcen
3. Angemessenes Verhalten
4. Risikogruppen schützen
5. Bundeseinheitliche Handlungsrichtlinien für Seniorenheime etc. erarbeiten
6. Strikte Grenzkontrollen
7. Priorisierung bei Impfungen
8. Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten/Wiedereröffnung der Geschäfte
9. Christliches Osterfest
10. Durchsetzung und mindestens wöchentliche Überprüfung der Maßnahmen
Die AfD-Fraktion ist nach derzeitigem Kenntnisstand davon überzeugt, dass unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Maßnahmen und unter der Bedingung des Fremd- und Eigenschutzes durch Masken, Abstandsregeln etc. eine schrittweise Normalisierung, wie unter Punkt 8 beschrieben, ab dem 14. April möglich ist.
Quelle: AfD-Bundestagsfraktion
Das komplette Positionspapier finden Sie hier:
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise
+++ Bericht aus der Kreisvorstandssitzung +++
An diesem Montag hat der Kreisvorstand aufgrund der geltenden Beschränkungen seine Vorstandssitzung per Videokonferenz abgehalten. Themen waren unter anderem das „Begrüßungspaket“ für Neumitglieder, also kleine Begrüßungsgeschenke bei Eintritt in die Partei, wie beispielsweise ein AfD-Anstecker sowie die Bestellung von Informationsmaterial für die kommenden Bürgertische und Infostände. Als neuer Pressesprecher des Kreisvorstands wurde Dr. Jens Dietrich gewählt. Jens verfügt über langjährige Erfahrungen im Umgang mit der Presse. Weiterhin: Auf der Facebookseite sind inzwischen neue Zitatebanner im Einsatz, um gezielt Aussagen der Mandatsträger des KV zu platzieren, dieses Format haben wir im Mitgliederrundbrief begonnen und setzen es nun an dieser Stelle fort. Ein Beispielbanner finden Sie anbei. Dieses Jahr feiert unser Freistaat Thüringen sein 100 jähriges Bestehen. Wir werden öffentlichkeitswirksam gratulieren! Die nächste Kreisvorstandssitzung ist für den 8. Mai geplant.
https://www.facebook.com/afdilmkreisgotha
+++ Ausnahmeostern: Gedanken von Miriam Kütter (Beisitzerin im Kreisvorstand) +++
Gerade jetzt, kurz vor Ostern, kurz vor den Feiertagen macht uns die aktuelle Ausnahmesituation besonders zu schaffen. Ich denke da gerade an unsere älteren Mitglieder, die vielleicht auf den Besuch von lieben Familienmitgliedern oder Freunden verzichten müssen. Da ist das kurze Gespräch über den Gartenzaun oder der Schwatz bei der Begegnung beim Spaziergang besonders wichtig – das sollten wir uns nicht nehmen lassen! Auch für uns als Eltern und für unsere Kinder ist es keine leichte Zeit: da muss viel (neu) organisiert werden, die Großeltern kann man nur am Telefon oder aus der Ferne sehen, die Ur-Oma (die mit im Haus wohnt) darf man nur aus der Ferne grüßen…und das soll ein Zweijähriger verstehen!
Aber dieses Jahr wird es eben kleine Osterkörbchen per Post geben bzw. „kontaktlos“ durchs Wohnzimmerfenster gereicht. Denn: Ostern bleibt Ostern auch mit allen Einschränkungen, die wir gerade aushalten müssen. Das heißt, es bleibt das Fest der Hoffnung und das passt ja gerade sehr gut: wir alle hoffen auf ein baldiges Ende der sogenannten Corona-Krise und wir alle hoffen, dass wir und unsere Lieben gesund bleiben.
In diesem Sinne wünsche ich allen Mitgliedern und ihren Familien ein schönes Osterfest!