Der ländliche Raum in Thüringen steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Abwanderung junger Menschen, fehlende Arbeitsplätze und eine damit einhergehende schrittweise Ausdünnung der Versorgungsstrukturen führen zu einem Kaufkraftverlust in den ländlichen Kommunen. Diese Entwicklung hat zu einem Sterben des Einzelhandels geführt. Laut einer aktuellen Studie der IHK Erfurt ist im Unstrut-Hainich-Kreis nur noch in jeder fünften Gemeinde der Nahversorger zu Fuß erreichbar. Der für die nächsten 15 Jahre für Thüringen prognostizierte Bevölkerungsrückgang um 220.000 Menschen wird vor allem den ländlichen Raum treffen und die Situation weiter verschärfen.

Thomas Rudy, Sprecher für Infrastruktur der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert vor diesem Hintergrund ein Gesamtkonzept des Landes zur Entwicklung des ländlichen Raums: „Die Landesregierung hat die Herausforderungen, vor denen der ländliche Raum steht, noch nicht erkannt. Sie kann deswegen auch keine Lösungen bieten. Dem Sterben des ländlichen Raums kann nur mit einem Gesamtkonzept begegnet werden. Das bisher praktizierte Sanieren der Dorfkerne erweist sich als ungenügend. Wir schlagen eine 6-Punkte-Strategie vor, in die alle Aspekte kommunaler Daseinsvorsorge einfließen.“

Es sei zu überlegen, ob Kommunen bei der Ansiedlung von Unternehmen entlang eines 25-Kilometer-Abstands zu benachbarten Bundesländern mit besonderen Zuschüssen im Rahmen der Schlüsselzuweisungen unterstützt werden. Sofern die Kommunen diese Förderung nutzen wollen, können sie dann Hebesätze ansetzen, die geringer sind als jene der benachbarten Gemeinden des angrenzenden Bundeslands, aber höher sein müssen als jene der angrenzenden Gemeinden in Thüringen. „Das Wirtschaftsministerium muss darüber hinaus endlich aktiv werden, sodass die Breitbandinfrastruktur flächendeckend ausgebaut wird. Dafür benötigt Thüringen mehr als zwei Milliarden Euro. Wenn wie im Jahr 2014 aber nur drei Millionen Euro vom Land investiert werden, dann dauert es unter Einbeziehung der privaten Investitionen statistisch noch über 130 Jahre bis zum flächendeckenden Anschluss aller Gemeinden“, erklärte Rudy. Der demographische Wandel solle als Chance erkannt werden, um durch strukturpolitische Fördermaßnahmen von Ansiedlungen und Clusterbildung in der Altenbetreuung neue Wachstumskerne zu schaffen. Durch eine Änderung des Sparkassengesetzes ließe sich eine verpflichtende Zurverfügungstellung mobiler Angebote wie Sparkassen-Busse, die die Rolle der weggefallenen Bankfilialen übernehmen, im ländlichen Raum sicherstellen. Schulschließungen im ländlichen Raum müssen durch ein Moratorium verhindert werden, notfalls durch Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mittel. „Vor allem gilt es, Familien zu unterstützen. Das Land kann die Kommunen unterstützen, damit sie Familien besonders vergünstigten Wohnraum anbieten können. Zusätzlich sind die Richtlinien der Thüringer Förderbank anzupassen, um Familien vergünstigte Darlehen mit 30-jähriger Laufzeit zur Übersiedlung in ländliche Regionen bereitzustellen“, betonte Rudy. Schließlich sei mit regionalen gemeinnützigen Anbietern und Privatanbietern von Fahrdiensten und den Kommunen eine Rahmenvereinbarung zu treffen, die die Mobilität zu den jeweiligen medizinischen und Bildungseinrichtungen sichert.

Solch ein Maßnahmenpaket muss koordiniert und abgestimmt werden, sodass sich alle Akteure einbringen können. „Die Thüringer Landesregierung muss jetzt endlich handeln und in ihrem ministeriellen Verantwortungsbereich die Voraussetzungen schaffen, solch ein Gesamtkonzept zu erarbeiten und umzusetzen“, so Rudy abschließend.

Quelle: AfD-Fraktion