In den letzten Tagen und Wochen gehörte eine Berichterstattung über die Alternative für Deutschland (AfD) fast in jede Tageszeitung. Gut so, könnte man meinen: Es wird über die Arbeit der Partei berichtet und über die Themen, die sie vertritt. Leider ist das allzu oft nicht der Fall. Berichtet wird über „Richtungsstreit“, „Egos für Deutschland“, einen angeblichen „Showdown“, „Luckes Tollhaus“, den „Zerfall der AfD“ ´, die „finale Schlacht“ usw.
Einige Journalisten gehen noch einen Schritt weiter: So stellte die „Süddeutsche Zeitung“ die Frage:“ Was wird von der AfD bleiben?“ und machte sich Sorgen: „Ihr Image als rechte Reste-Rampe wird die Partei kaum noch los“, weil „dieses Image der Realität entspricht“.
In der „Westdeutschen Zeitung“ ist zu lesen, dass der „Weckruf“ von Bernd Lucke in Wahrheit die „Totenglocke für die AfD“ sei. Nach einer ‚tiefgründigen Analyse‘ kommt der Kommentator zu dem Schluss: „Das braucht in Deutschland niemand, das kann weg.“
Dieses alles ist noch steigerungsfähig in der „BILD-Zeitung“, die unter der Überschrift: „Das war‘s Herr Lucke“ eine Todesanzeige an die „liebe Trauergemeinde“ schickt, in der sie sich schon von der AfD verabschiedet: „Nach insgesamt 975 Tagen geht sie ab heute von uns. Erlöst uns von sich. Zerlegt und beerdigt sich.“ Geschrieben als Nachruf in der Vergangenheitsform.
Immerhin gibt die „Pforzheimer Zeitung“ zu bedenken: „es wäre eine seriöse Partei am rechten Rand der politischen Meinungsbildung eine Bereicherung“ und definiert diese Positionierung als „rechts der Unionsparteien“.
Festzustellen ist eine seltsame Einigkeit verschiedener Medienvertreter: Die AfD zerlegt sich im Richtungsstreit selbst und es ist für alle gut, dass sie endlich weg ist.
Was ist das? Pressefreiheit? Das persönliche Wunschdenken einiger Journalisten? Eine neutrale Berichterstattung ist es jedenfalls nicht.
Worum geht es eigentlich?
Es geht um die Richtungsentscheidung einer jungen Partei, die nach etwas mehr als 2 Jahren nach ihrer Gründung Beachtliches erreicht hat:
Nachdem die AfD den Einzug in den Bundestag im Jahr ihrer Gründung mit 4,7 % deutschlandweit nur knapp verfehlt hat, ist sie mit 7 Abgeordneten in das Europäische Parlament sowie in 5 Landtagswahlen nacheinander in die Parlamente eingezogen.
Sie hat in der kurzen Zeit ihres Bestehens insgesamt über 6 Mio. Wählerstimmen bekommen (ohne Kommunalwahlen).
Es geht um die Themen, die die AfD vertritt. Themen, die die Leute bewegen und die offensichtlich von keiner der etablierten Parteien ausreichend oder überhaupt behandelt werden.
Ende dieses Jahres wird das Bundesprogramm der AfD beschlossen werden, in dem die Inhalte und Ziele konkrete benannt und dargelegt werden.
Unter der Leitung der Bundesprogrammkommission wird dieses Programm erarbeitet.
Die AfD befindet sich mitten im Diskussionsprozess mit den Fachausschüssen auf Bundes- und Länderverbandsebene, in denen unterschiedliche Mitglieder mit unterschiedlichen inhaltlichen Prioritäten gut zusammengearbeitet haben und das weiter tun.
Es gibt in dieser demokratischen Partei verschiedene Kräfte und Strömungen, leider auch Differenzen, die bis in die persönliche Ebene gehen und öffentlich ausgetragen werden. Das will niemand verschweigen oder beschönigen. Wie das Ergebnis und die Zukunft der AfD aussehen, das wird sich zeigen.
Für wen soll das Verschwinden der AfD eigentlich gut sein?
Für die Familien, die von ihren Einkommen und den sozialen Zugaben, wie z.B. Kindergeld kaum existieren können?
Für junge Leute, die sich aus denselben Gründen gegen eine Familiengründung entscheiden?
Für die Steuerzahler, mit deren Abgaben internationale Großbanken gerettet werden?
Für die Einwohner, die ungefragt die Ergebnisse massenhafter Gesetzesbrüche in der derzeitigen Asyl- und Einwanderungspolitik ertragen müssen?
Für die Bürger, denen die Energiewende als ökologisch sinnvolle Errungenschaft verkauft wird ohne Nachweis der energiepolitischen Sinnhaftigkeit und zu immer höheren Kosten?
Für Menschen, deren Meinung in unserer Gesellschaft immer weniger gefragt ist?
Oder für wen?
Autor: Birgit Noll