In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war Brandner vor allem an den konkreten Arbeitsabläufen der Beratungsstellen und den Sorgen und Wünschen an die Politik interessiert. Die Verbraucherzentrale Thüringen führte im vergangenen Jahr 2017 mehr als 6.000 Beratungen durch, die meisten zu den Bereichen Postdienstleistungen und elektronische Kommunikation. „Im Gespräch wurde deutlich, dass die Verbraucherzentrale Thüringen vor allem auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen ist. Projektfinanzierungen mit nur einem Jahr Laufzeit bieten den Mitarbeitern keine Planungssicherheit und führen zu einem unnötigen bürokratischen Aufwand, der der fachlichen Arbeit im Weg steht.“, so Brandner im Anschluss an das Gespräch.
Hoffnungen setzen die Verbraucherzentralen auf die Ankündigung des Koalitionsvertrages, eine Musterfeststellungsklage einzuführen. Brandner ist skeptisch, ob diese Hoffnungen durch die Bundesregierung erfüllt werden: „Es bleibt zu hoffen, dass der Koalitionsvertrag hier Wort hält und die Musterfeststellungsklage kommt. In der Vergangenheit wurde die Einführung immer wieder verschoben. Als AfD hoffen wir, dass der Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz einnimmt.“
Quelle: Stephan Brandner, MdB
