Möller: Thüringer leiden unter massiver Zunahme von Wohnungseinbruchdiebstählen

Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik stieg die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle im Jahr 2015 von 979 auf 1477 Fälle an. Dies ist ein Anstieg von über 50 Prozent. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert in diesem Zusammenhang die Untätigkeit von Innenminister Poppenhäger:

„Bereits vor einem Jahr zeichnete sich ab, dass die offenen Grenzen und das vorhandene Wohlstandsgefälle zu einer verstärkten Belastung der Thüringer Bevölkerung durch grenzüberschreitende Kriminalität führen. Die Landesregierung ist jedoch offensichtlich weder fähig noch willens, die innere Sicherheit für Thüringens Bürger in dem Maße zu gewährleisten, wie dies seit Jahrzehnten hier Standard ist.“

Das beginnt laut Möller schon bei der Analyse, wer für diesen Kriminalitätsanstieg verantwortlich ist. „Das Innenministerium selbst gibt zu, dass die zehn am stärksten betroffenen Gemeinden alle in der Nähe von Autobahnen liegen. Das spricht deutlich für hochmobile Banden, die in der Regel dem Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität zuzuordnen sind. Es sind professionelle Banden mit Beteiligung krimineller Ausländer, die den drastischen Anstieg der Wohnungseinbruchdiebstähle verursacht haben. Der Innenminister sollte den Mut haben, dies so klar zu benennen, statt aus politischer Korrektheit auf das vermeintlich heterogene Täterspektrum hinzuweisen.“

Möller kritisierte weiter, dass es den von einem Einbruch betroffenen Menschen nicht helfe, wenn der Innenminister vollmundig von einer Konzentration der Kräfte und Mittel spricht. Denn diese Kräfte und Mittel seien offenkundig nach wie vor völlig unzureichend, genauso wie die eingerichteten Sonderkommissionen. „Wenn das Innenministerium seine Arbeit erledigen würde, bräuchte es auch nicht den Bürger auf Präventionsmaßnahmen wie einbruchshemmende Beschläge hinweisen. Denn es ist Aufgabe des Staates, die innere Sicherheit zu garantieren, wie wir es seit Jahrzehnten gewohnt sind“, so Möller. Die in solchen Dimensionen bisher nicht bekannte Zunahme des Kriminalitätsphänomens der Wohnungseinbrüche führe zu Recht zu einem erschütterten Vertrauen der Bevölkerung in die Bundes- und Landespolitik. Denn auf beiden Ebenen fehlt es laut Möller am Willen und an der Strategie zur Gewährleistung des bisher gewohnten Standards der inneren Sicherheit.

Quelle: AfD-Fraktion