Dieses Zitat (von der Facebook-Seite: Dr-Alfons-Proebstl) ist wohl zutreffend wie kaum ein zweites. Dennoch soll ein weiteres Zitat angefügt werden:
„Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden; es ist nicht genug, zu wollen, man muß auch tun.“ (J. W. von Goethe).
Eurorettungspolitik
Die AfD wurde im Februar 2013 gegründet. Schwerpunkt im ersten Wahlprogramm der Partei war die Kritik an der misslungenen Europa- und Währungspolitik der EU, am ESM und dessen Hilfskrediten und der Vergemeinschaftung der Schulden. Diese Forderungen der jungen AfD wurden als europafeindliche Angstmacherei kritisiert und beiseite geschoben.
Heute, zweieinhalb Jahre und viele Rettungsmilliarden veruntreuten deutschen Steuergeldes später ist offensichtlich, dass die Eurorettungspolitik gescheitert ist. Die ersten beiden Hilfspakete haben dem insolventen Griechenland nicht geholfen, die Situation im Lande hat sich weiter verschlechtert. Euro-Verträge werden gebrochen, welche die Schuldenübernahme eines Euro-Landes durch ein anderes Land untersagen (No-Bailout-Klausel).
Obwohl alle wissen, dass auch weitere milliardenschwere Finanzhilfen, Rettungsschirme usw. Griechenland und seinen Menschen nicht helfen werden und das Land seine Kredite niemals zurückzahlen kann, wird diese sinnlose Geldverschwendung fortgesetzt und über ein drittes Hilfspaket verhandelt. Koste es, was es wolle.
In den etablierten Parteien, besonders vonseiten der CDU/CSU, besinnen sich jetzt einige realistische Köpfe auf ihre Verantwortung für ihre Bürger und Wähler und wollen diesen Kurs nicht länger unterstützen.
Asyl- und Einwanderungspolitik
Die AfD war die erste Partei in Deutschland, die ein neues Einwanderungsgesetz gefordert hat. Die Partei hat stets darauf hingewiesen, dass politisch Verfolgte Anspruch auf Hilfe und Asyl in Deutschland haben müssen. Gleichzeitig fordert die AfD seither die Trennung von Asyl- und Einwanderungsrecht und entlarvte die verfehlte Politik des massenhaften Zustroms von Asylbewerbern, von denen die Mehrheit keine Asylgründe geltend machen kann. Dazu gehört in erster Linie die Einhaltung bestehender Gesetze.
Mehr zum Thema unter:
Die derzeitige Asylpolitik in Deutschland ist organisatorisch und finanziell nicht mehr beherrschbar und beinhaltet in jeder Hinsicht ein hohes gesellschaftliches Risiko.
Nach Aussagen von Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow waren in Thüringen in diesem Jahr 45 Mio. Euro für die Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern eingeplant. Dieser Betrag ist wohl schon jetzt überschritten. Inzwischen wird eine Summe von 99 Mio. Euro für dieses Jahr veranschlagt.
Weitere Anhaltspunkte, auf die die AfD seit längerer Zeit hingewiesen hat, wurden einfach nicht zur Kenntnis genommen bzw. als Rechtspopulismus diffamiert.
Zum Beispiel das Thema Sicherheit:
http://afd-thueringen.de/2015/07/beschwichtigen-vertuschen-wegsehen/
http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/suhl_fluechtlinge_schlaegerei100.html
Ebenso wird von den politisch Verantwortlichen die Einwanderung in deutsche Sozialsysteme beharrlich verneint: Alle kommen nur nach Deutschland, um sich hier beruflich zu verwirklichen und dem hier angeblich vorherrschenden Fachkräftemangel zu begegnen.
Da ist zum Beispiel die albanische Familie mit drei Kindern in Südthüringen, die seit 8 Jahren! in Deutschland geduldet wird, obwohl ihr Asylantrag abgelehnt wurde. (Anm.: Name ist bekannt) Das Gespräch fand eher zufällig im Wartezimmer einer Arztpraxis statt. In sehr gebrochenem Deutsch erzählte die junge Frau, dass der deutsche Staat doch sehr gut für sie, ihre Familie und auch für ihre Landsleute sorge.
Die Probleme in der Asyl- und Zuwanderungspolitik haben inzwischen eine solche Dimension angenommen, dass sie nicht mehr zu leugnen sind. Also wird kurzer Hand ein Kurswechsel inszeniert:
Gender Mainstreaming
Die AfD fordert, Gender Mainstreaming als durchgängiges politisches Leitprinzip staatlichen Handelns auf allen Ebenen unverzüglich und ersatzlos zu beenden. Sie kennzeichnet diese wissenschaftlich fragwürdige Ideologie als das, was sie ist: ein unzulässige Eingriff des Staates in das private und gesellschaftliche Leben der Menschen. Im Rahmen des AfD-Parteitages in Baden-Württemberg wurde jetzt erstmalig eine Resolution zum Thema Gender Mainstreaming einstimmig verabschiedet, in der all die Fehlentwicklungen, die sich dahinter verbergen, offen benannt wurden.
Die Reaktionen aus dem politisch links-grünen Spektrum waren dementsprechend heftig:
Trotzdem ist dieser Artikel sicher erst ein „laues Lüftchen“ im Gegensatz zu dem Sturm, der dazu aus den verschiedenen Reihen der Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Inter- und-so-weiter-Sexuellen und der Feministinnen- und Gleichstellungslobby samt ihrer Geldgeber erwartet werden kann.
Im Moment sind die Themen der Asylpolitik und Eurorettung in aller Munde. Die Gefahr, die der Gesellschaft aus der Richtung des Gender Mainstreaming droht, wird bisher einfach noch sehr vereinzelt wahrgenommen.
Die Auflistung der Themenbereiche könnte ohne weiteres fortgeführt werden.
Die AfD bezeichnet sich selbst als die Partei des gesunden Menschenverstandes und die gesellschaftliche Realität in Deutschland gibt ihr Recht. Jede Forderung, die die AfD zur Sprache bringt, wird sofort als rechtspopulistisch oder schlimmeres abqualifiziert. Erst wenn Vertreter der „etablierten Parteien“ oder anderer Organisationen ein Thema aufgreifen, das die AfD längst benannt und meist auch Lösungsvorschläge eingebracht hat, wird dieses gesellschaftsfähig und erst dann öffentlich debattiert.
Es geht hier überhaupt nicht darum, dass die AfD die Position als der „ewige Rechthaber“ einnehmen will. Viel wichtiger ist der gesunde Menschenverstand…. ( siehe Überschrift). Es geht darum, gesellschaftliche Realitäten anzuerkennen und Politik für alle Bürger zu machen. Jedes politisch korrekte Wunschdenken ist fehl am Platze und richtet großen Schaden in der Gesellschaft an.
Die Verantwortlichen sollten dazu übergehen, Themen der AfD nicht von vorn herein als Propaganda abzutun und mit der Keule des Rechtspopulismus jede Debatte darüber im Keim zu ersticken. Es wäre ein Anfang.
Zwei Fragen bleiben noch:
Wann nehmen die Politiker der etablierten Parteien endlich die gesellschaftliche Realität in Deutschland zur Kenntnis und kehren zurück zu einer Politik zum Wohle ihrer Bürger und Wähler, deren Stimmen sie erhalten haben und von deren Steuergeld sie leben?
Wann kann sich der ein oder andere Vertreter der Medien endlich dazu durchringen, mehr Sachlichkeit in seine Berichterstattung über die AfD, ihre Arbeit und die Zielstellungen, die sie vertritt, einzubringen? Denn eines ist doch klar: Dann, wenn die Etablierten auf ein Thema der AfD aufgesprungen sind, ist es keine Neuigkeit mehr. Dann schreiben/ senden es alle.
Autor: Birgit Noll
